Stadler: Regierungsprogramm: Platitüden wie zur Zeit Viktor Klimas

Darabos als Verteidigungsminister "unfreiwillig komisch"

Wien (OTS) - Gegen das Regierungsprogramm von Kanzler Alfred Gusenbauer seien die Ausführungen von SPÖ-Exkanzler Viktor Klima seinerzeit "geradezu literarische Meisterwerke" gewesen, erklärte heute FPÖ-NAbg. Mag. Ewald Stadler in seiner Rede zum Regierungsprogramm von SPÖ und ÖVP. Das Regierungsprogramm sei eine Ansammlung von Platitüden, bei denen allerdings dieselbe Ratlosigkeit wie damals bei SPÖ-Kanzler Klima herrsche. Zu den rund 40 Arbeitskreisen der neuen Bundesregierung meinte Stadler nur spöttisch: "Wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann gründe ich einen Arbeitskreis."

Scharfe Kritik übte Stadler auch am neuen SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos. Die Besetzung im Verteidigungsressort mit dem Ex-Zivildiener Darabos sei "unfreiwillig komisch". Stadler führte weiter aus, dass dies offenbar nur erfolgt sei, weil offensichtlich das Innenressort bereits besetzt war. Der neue Verteidigungsminister wolle offensichtlich mit der Herstellerfirma EADS über einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag sprechen, obwohl er diesen noch nicht einmal gelesen habe. Darabos müsse außerdem überhaupt erst einmal beweisen, dass ihm das Bundesheer wirklich ein Anliegen sei. Zum Abschluss bemerkte Stadler in Richtung SPÖ: "Hätten wir Blauen ein rotes Herz, müssten wir Mitleid mit Ihnen haben." Die FPÖ habe aber nur Mitleid mit den Wählern, die von der Soziademokratie verkauft worden seien.

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