Darabos: Stolz für ein Heer, das Schutz und Hilfe bietet, verantwortlich zu sein

Grundwehrdienst ist tragende Säule des Bundesheeres

Wien (SK) - "Ich bin stolz darauf, in den nächsten Jahren als Minister für ein Heer verantwortlich zu sein, von dem ich weiß, dass es in jeder Situation 'Schutz und Hilfe' für die österreichische Bevölkerung bietet", erklärte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Dienstag im Rahmen der Regierungserklärung im Nationalrat seinen "höchsten Respekt vor der Arbeit der Soldatinnen und Soldaten, von der Generalität bis hin zu den Grundwehrdienern". Darabos werde "immer 100-prozentig loyal zur Truppe stehen" und ist überzeugt davon, dass sich das umgekehrt genauso verhält. Bezüglich der Eurofighter-Beschaffung bekannte sich Darabos zur Suche nach einer kostengünstigeren Lösung, die die Luftraumüberwachung gewährleistet. ****

Der Verteidigungsminister verwies darauf, dass sich die geopolitische Lage in den letzten Jahrzehnten in hohem Ausmaß verändert hat und immer noch in Bewegung ist. "Mit der Erweiterung der Europäischen Union ist das Friedensprojekt Europa weit fortgeschritten und Österreich ausschließlich von Staaten umgeben, die uns freundlich gesinnt und freundschaftlich verbunden sind", so Darabos. Die Bundesheerreformkommission, die 2004 ihre Vorschläge vorgelegt hat, habe dieser Entwicklung Rechnung getragen. "Die Konzeptionsphase für das Bundesheer 2010 ist also abgeschlossen. Eine meiner Hauptaufgaben als Minister ist es nun, in den nächsten Jahren diese Projekte mit Leben zu erfüllen."

Schwerpunkt internationale Aktivitäten - Bekenntnis zur immerwährenden Neutralität

Ein weiterer Schwerpunkt der Verteidigungspolitik wird in den nächsten Jahren bei den internationalen Aktivitäten liegen. "Das Österreichische Bundesheer ist auf der ganzen Welt hoch angesehen für seinen Einsatz in der Katastrophenhilfe und in der Friedenserhaltung", betonte Darabos. "Auch als Standort von internationalen Organisationen - von der UNO bis zur OSZE - möchte ich Österreich noch attraktiver machen."

Ein ganz wichtiger Faktor in diesem Zusammenhang sei die immerwährende Neutralität Österreichs. "Sie ist nicht nur seit Jahrzehnten ein Garant für Frieden und Sicherheit in Österreich, sondern auch eine hervorragende Grundlage für internationale Friedenseinsätze", sagte Darabos und verwies darauf, dass der Neutralität im Regierungsprogramm ein hoher Stellenwert zukommt. "Ich halte diese explizite Betonung für unerlässlich und wichtig und bin überzeugt davon, dass es die überwiegende Mehrheit in diesem Hohen Haus ganz genauso sieht."

Alternative Lösung zur Eurofighter-Beschaffung im Sinne der Sparsamkeit suchen

Bezüglich der Suche nach alternativen Lösungen zur Eurofighter-Beschaffung handelt es sich um eine Aufgabe, die Darabos "in engster Abstimmung mit dem Parlament und vor allem mit dem laufenden Untersuchungsausschuss zu dieser Frage erfüllen" wird. "Ich bin der Ansicht, dass es hier billigere Lösungen geben kann, die im gleichen Ausmaß die Sicherheit des Landes gewährleisten", betonte Darabos. Hier sollte im Sinne der Sparsamkeit, die überall anders auch zu gelten hat, Geld eingespart werden, das in anderen Bereichen besser und sinnvoller verwendet werden kann.

Der Grundwehrdienst ist für Darabos eine tragende Säule des Bundesheeres. "Ich bekenne mich zum Milizsystem und kann sagen, dass es mit mir als Minister jedenfalls erhalten bleiben wird." Allerdings soll der Wehrdienst attraktiver gestaltet werden. Eine Maßnahme dazu wird die gesetzliche Verkürzung auf sechs Monate sein. "Bislang war es im Ermessen des Ministers, den Wehrdienst allenfalls auf diese Dauer zu verkürzen. Jetzt soll Rechtssicherheit für die jungen Menschen geschaffen werden."

Einer der Schwerpunkte der Arbeit des Heeres wird weiterhin der Katastrophenschutz und die Katastrophenhilfe sein. "Was hier in den letzten Jahren und Jahrzehnten unter oft widrigsten Umständen für die Bevölkerung geleistet wurde, ist unglaublich wertvoll und unbezahlbar."

Auch der Einsatz des Bundesheeres an der Grenze wird weitergeführt und bis 2008 in vollem Umfang erhalten bleiben. "Das Bundesheer hat sich durch den Assistenzeinsatz in den vergangenen eineinhalb Jahrzehnten in der Bevölkerung großen Respekt und Anerkennung erarbeitet." Für die Zeit nach 2008 sollen in Zusammenarbeit mit Innenminister Platter Konzepte erarbeiten werden, die die Sicherheit der Grenzregionen gewährleisten.

Abschließend betonte Darabos, dass die Verteidigungs- und Friedenspolitik nicht dazu geeignet sei, parteipolitisches Kleingeld zu wechseln. "Ich werde das nicht tun und ich darf an alle Vertreterinnen und Vertreter jeder Partei im Hohen Haus appellieren, das ebenso zu halten." (Schluss) up

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