BZÖ-Grosz - Tempo 100: Nun auch Faymann mit Bomben und Granaten umgefallen

Wien (OTS) - "Es war zu befürchten, dass die Ankündigungen von SPÖ-Verkehrsminister Faymann auch nicht das Papier der Zeitungen wert sind, in denen sie geschrieben wurden. Mit dem heutigen Rückzieher von Verkehrsminister Faymann, die Tempo 100 Schikane und die Abzocke doch nicht Österreichweit zu beenden, hat auch dieser Minister im Kabinett des Wortbruchs jeglichen Rest an Glaubwürdigkeit verloren, bevor er noch mit seiner Arbeit begonnen hat. Für uns ist damit klar, dass wir den Strafbescheid im Fall Steiermark notfalls bis zum Verfassungsgerichtshof bekämpfen werden", erklärte heute BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz. Grosz hatte am 16. Dezember des Vorjahres Selbstanzeige wegen des Verstoßes gegen die Tempo 100 Beschränkung eingereicht und die Ausfolgung eines Strafbescheides verlangt. Dieser wurde jedoch bis heute nicht ausgestellt.

"Damit reiht sich auch Faymann in die endlose Reihe der wortbrüchigen Mitglieder dieser Bundesregierung ein. Die Tempo 100 Verordnung ist nicht nur ein verkehrs- sondern auch ein umweltpolitischer Wahnsinn. Nach dem anfänglichen guten Ansatz dieses Verkehrsministers, den logischen Argumenten der überwiegenden Mehrheit der österreichischen Autofahrerinnen und Autofahrern zu folgen, entwickelt sich auch Faymann zu einer großen Enttäuschung".

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