Tempo-100-Verordnung schon wieder verpfuscht: Anschober droht zum Taferl-Verrücker zu werden

Frais: "Taferl-Posse nicht künstlich verlängern, sondern Tempo-100 zurückziehen"

Linz (OTS) - "Unglaublich, dass nach der blamablen ersten Anschober-Verordnung vom August 2006 jetzt auch sein zweiter Versuch gescheitert ist. Er sollte sich und Oberösterreich einen Gefallen tun und auf eine dritte Blamage verzichten, um stattdessen die von der Bundesregierung bereits angekündigte Regelung abzuwarten", stellt SP-Klubobmann Dr. Karl Frais klar. Waren es bei der ersten Verordnung die falsche Begründung mit Feinstaub und falsche Kilometerzahlen in falschen Gemeindegebieten, so scheiterte der zweite Anlauf daran, dass die Tafeln falsch aufgestellt wurden. "Bevor sich Rudi Anschober jetzt vom Taferl-Wender zum Taferl-Verrücker wandelt, sollte er die negativen Folgen des Tempolimits für die BewohnerInnen der Autobahn-Ausweichstrecken bedenken", fordert der SP-Klubobmann.

Die inhaltlichen Argumente gegen das Tempo-100-Limit auf der A1 zwischen Linz und der niederösterreichischen Landesgrenze sind zahlreich: Top-ausgebaute 3-spurige Autobahn, Beeinträchtigung des Verkehrsflusses, Zeitverlust vor allem für Pendler und Berufskraftfahrer, die LKW als Hauptverursacher der Emissionen werden nicht eingebremst, für die AnrainerInnen der Ausweichstrecken zur Autobahn droht der Ausweichverkehr zum Problem zu werden und dadurch würden die Emissionen näher an die Menschen herangeführt, während die Luft am unbewohnten Autobahnparkplatz geschützt würde.

Immer zahlreicher werden jedoch auch die methodischen Probleme, die durch die grob fehlerhafte Umsetzung des Tempolimits durch Landesrat Anschober verursacht wurden: So war die Notwendigkeit des Lufthunderters zuerst mit Feinstaubüberschreitungen aus den Jahren vor 2005 begründet worden. Diese Verordnung musste aber auch wegen falscher Kilometerzahlen in den jeweiligen Gemeindegebieten aufgehoben werden. In der zweiten Verordnung war von Feinstaub keine Rede mehr, nur noch die Stickoxid-Belastung war da die Begründung für Tempo-100. Weil aber die Tafeln nicht gemäß der Verordnung aufgestellt wurden, droht Anschober jetzt vom Taferl-Wender zum Taferl-Verrücker zu werden. Für den SP-Klubchef stellt sich die Frage: "Wie sollen sich die AutofahrerInnen da noch auskennen?".

Rückfragen & Kontakt:

Tel.: (o732) 7720-11313

SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS40001