BZÖ-Grosz: Neue Justizministerin bereits nach 24 Stunden ablösereif!

Unglaubliche Entgleisung von Justizministerin Berger

Wien (OTS) - Die Aussagen der neuen Justizministerin Maria Berger sind entlarvend für deren politische Unbeholfenheit. Das Kabinett des Wortbruchs entwickelt sich langsam zum Kabinett des Schwachsinns. Die neue Justizministerin ist bereits nach 24 Stunden ablösereif. Berger sollte, bevor sie sich räumlich im Ministerium eingerichtet hat, einer überparteilicheren Auswahl von SPÖ-Chef Gusenbauer Platz machen. Die heutige unglaubliche Entgleisung einer Ministerin, die in ihrem Ressort überparteilich zu agieren hat, schädigt das Ansehen der unabhängigen Justiz massiv. Es ist demokratiepolitisch sehr bedenklich, wenn die SPÖVP-Koalition der Wahlversprechen den Kärntner Landeshauptmann auf diese Weise seines Amtes entheben will, nur weil dies bei demokratischen Wahlen nicht gelingt", so BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz in einer Reaktion.

Übrigens: Was macht eigentlich Frau Silhavy? (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZO0011