Karas: EVP-ED Fraktionspräsidium trifft Bundeskanzlerin Merkel in Berlin

Auftaktgespräche mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Berlin, 11. Jänner 2007 (ÖVP-PD) Das neu gewählte Fraktionspräsidium der EVP-ED Fraktion im Europäischen Parlament ist heute, Donnerstag, zu einem Arbeitstreffen mit der deutschen Bundeskanzlerin und EU-Ratsvorsitzenden Angela Merkel nach Berlin gereist. Im Mittelpunkt der Unterredungen mit der deutschen Ratspräsidentschaft stehen die Planungen für die kommenden sechs Monate, im speziellen die Fortsetzung der Bemühungen für einen Verfassungsvertrag, die Energiepolitik und die Zusammenarbeit zwischen der Präsidentschaft und dem Europäischen Parlament. "Nach der finnischen Ratspräsidentschaft erwarten wir uns nun für das erste Halbjahr 2007 einen neuen Schwung. Wir sind zuversichtlich, dass die deutsche Ratspräsidentschaft die anstehenden Fragen mit viel Elan angehen wird und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit", so Fraktionsvizepräsident und ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas. ****

"Deutschland hat sich einerseits sehr viel vorgenommen, andererseits sind die Erwartungen an die Lösungskapazitäten der deutschen Ratspräsidentschaft sehr hoch gesteckt. Als EVP-ED Fraktion im Europäischen Parlament erhoffen wir uns konkrete Fortschritte zur Überwindung des Stillstands im Verfassungsprozess und sind hier zu jeder Zusammenarbeit bereit", sagte Karas weiter. "Auch in der Energiepolitik muss der gute Weg, der erstmals unter der österreichischen Ratspräsidentschaft formuliert wurde fortgesetzt werden. Vor einem Jahr stockten die Energielieferungen aus Russland, heute stehen wir vor einer ähnlichen Situation. Die gestern vorgelegten Vorschläge der EU-Kommission müssen sehr genau und ernsthaft geprüft werden. Eine reflexartige Ablehnung der Reformvorschläge ist ebenso fehl am Platz wie ein weiteres Aufschieben gemeinsamer europäischer Maßnahmen", betonte der EVP-ED Vizepräsident.

Die deutsche Bundeskanzlerin wird in der kommenden Woche in Strassburg das Arbeitsprogramm der deutschen Ratspräsidentschaft vorstellen, die heutigen Gespräche in Berlin drehen sich daher auch stark um eine künftige enge Zusammenarbeit zwischen der Präsidentschaft und dem Europaparlament. "Österreichs Ratspräsidentschaft hat auch in dieser Frage die Latte hoch gelegt. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir mit einer Ratspräsidentin, einem Kommissionspräsidentin und einem kommenden Parlamentspräsidenten aus unserer politischen Familie gute Ergebnisse für Europa und seine Bürger erzielen werden können", sagte Karas abschließend.

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