SPÖ-Neujahrskonferenz: Darabos - Bei Eurofighteranschaffung sicher einiges machbar

Dezidierte Festschreibung der Neutralität im Regierungsprogramm für Sozialdemokraten von großer Wichtigkeit

Wien (SK) - "Ab Freitag wird die Frage der Eurofighter als prioritäres Thema von mir behandelt werden", versprach der designierte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Mittwoch im Rahmen der SPÖ-Neujahrskonferenz. Seit 24 Jahren habe es im Verteidigungsressort keinen SPÖ-Minister gegeben, unterstrich Darabos, er werde nun dieses gesellschaftspolitisch wichtige Ressort im sozialdemokratischen Sinne und im Sinne der weltpolitischen Rolle Österreichs erfüllen. "Vor allem an den Eurofightern werde ich gemessen werden", so Darabos. Er habe bereits Gespräche mit EADS geführt uns sei sicher, dass eine bessere und vor allem kostengünstigere Lösung möglich sei. "Denn das ist ein Potenzial an Budgetmittel, die man sich ersparen könnte", betonte Darabos. Jene Gelder könnten dann eingesetzt werden, um noch mehr im Sozialbereich umzusetzen. Zwar sei es verfrüht, schon konkrete Ergebnisse bekanntzugeben, allerdings sei er sicher, dass bei den zwei Milliarden Euro, die die Eurofighter kosten würden, einiges machbar sei. ****

"Stolz" sei er auch, so Darabos, dass es gelungen sei, den Wehrdienst auf sechs Monate zu reduzieren. Dies gebe es zwar bereits jetzt schon, jedoch sei es nicht im Gesetz gestanden. In den Verhandlungen zur Koalition sei es gelungen, vieles einzuarbeiten, was der neuen Rolle Österreichs innerhalb Europas entspricht. Wichtig für die Sozialdemokraten sei dabei vor allem, dass im Regierungsprogramm das Bekenntnis zur Neutralität dezidiert festgeschrieben sei.

Überdies wolle man die Tradition Österreichs fortsetzen und die Kontingente der Blauhelme erhalten. Auch werde man innerhalb der europäischen Union Solidarbeiträge leisten, jedoch auch weiterhin nicht an Kriegseinsätzen teilnehmen. Das Bundesheer sei auch wichtig bei Naturkatastrophen, man habe sich jedoch vorgenommen, ein neues Krisenmanagement zu erarbeiten, da einige Punkte "noch verbesserungswürdig" seien. Insgesamt hoffe er, so Darabos abschließend, dass ihm das Vertrauen, dass man ihm als Bundesgeschäftsführer entgegengebracht habe, auch als Verteidigungsminister entgegenbringe. (Schluss) sw

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSK0015