SPÖ-Neujahrskonferenz - Darabos: SPÖ wird für mehr soziale Gerechtigkeit in Österreich sorgen

Weder Pensionserhöhung noch Mindestsicherung wären ohne SPÖ möglich gewesen

Wien (SK) - "Ich freue mich auf die nächsten Jahre. Es ist ein hartes Stück Arbeit, mit dieser ÖVP in einer Regierung zusammenzuarbeiten, die bis zum heutigen Tag noch immer geglaubt hat, dass alles so bleiben kann wie es ist", so der designierte Verteidigungsminister und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos am Mittwoch bei der SPÖ-Neujahrskonferenz. Die SPÖ "wird dafür sorgen, dass das, was wir versprochen haben, nämlich dass mehr soziale Gerechtigkeit in Österreich einkehren wird, auch in den nächsten vier Jahren in der Regierungspolitik umgesetzt wird". Darabos unterstrich, dass der designierte Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzende Alfred Gusenbauer "als Hauptverhandler ganz klar sozialdemokratische Handschrift erkennen" ließ. ****

Denn es brauche niemand in Österreich ernsthaft zu glauben, dass es ohne SPÖ-Regierungsbeteiligung eine Mindestsicherung gegeben hätte. Genauso wenig hätte es ein mittels Generalkollektiv-Vertrag abgesichertes Mindesteinkommen von 1.000 Euro gegeben und auch die Anhebung der Mindestpensionen auf 726 Euro hätte es ohne SPÖ nicht gegeben, machte Darabos klar.

Im Jahr 2000 habe er "nicht geglaubt, dass eine schwarz-blaue Regierung Österreich so grundlegend zum Negativen verändern wird", so Darabos in Erinnerung an "Belastungspakete en masse". Dies "wird sich aber mit dem morgigen Tag ändern", zeigte sich Darabos zuversichtlich. Denn die "177 Seiten sozialdemokratisch geprägte Regierungsprogrammatik wird das zum Besseren ändern", betonte Darabos, der unterstrich, dass auch im Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsbereich "klar die Handschrift der SPÖ erkennbar" sei.
Er begrüße herzlich zu traditionellen SPÖ-Neujahrskonferenz, so Darabos, der darauf verwies, dass man in den letzten sieben Jahren als Oppositionspartei zur Neujahrskonferenz geladen habe, doch auch das "wird ab morgen anders sein", so Darabos abschließend. (Schluss) mb

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSK0003