"Die Presse" Leitartikel: Ein alter Hase und kaum bunte Vögel von Martina Salomon

Ausgabe vom 10.01.2007

Wien (OTS) - Wilhelm Molterer muss den Autismus der
VP-Parteispitze überwinden. Auf Grasser zu verzichten ist ein Fehler.

Zwingt Farbe raus und Grau rein. So könnte ein sehr böser Werbespruch über den neuen ÖVP-Chef und Vizekanzler Wilhelm Molterer lauten. Aber Karl-Heinz Grasser (Fiona! Badehosen! Capri!) trieb es der ÖVP dann letztlich doch zu bunt, um die wichtigste Rolle in der schwarzen Ministerriege übernehmen zu können.
Betrachtet man es rein fachlich-inhaltlich, dann war die Entscheidung der ÖVP natürlich richtig (auch wenn man genauso argumentieren könnte, dass sich die Parteiapparatschiks durchgesetzt haben). Doch Politik ist auch Show: Und auf diesem Feld ist Grasser nicht so leicht zu schlagen. Auf ihn zu verzichten ist daher aus Sicht der ÖVP taktisch nicht klug. Er ist eine "Marke", hat die weitaus besten Beliebtheitswerte unter den ÖVP-Politikern und konnte Politik so darstellen, dass sich auch der Mann von der Straße darunter etwas vorstellen konnte (Nulldefizit!). Der enge Moralkodex für Politiker wurde an ihn nie angelegt. Doch diesen ständig zu überschreiten war auch sein Hauptproblem (und das der ÖVP).
Weniger als Vizekanzler wollte Grasser offenbar nicht sein. Warum ihn die ÖVP aber nicht viel stärker im Wahlkampf engagierte, zählt zu den Mysterien der Schüssel-Ära. Für die SPÖ wäre ein Vizekanzler Grasser jedenfalls eine weitere Grube auf dem mit Schlaglöchern gepflasterten Weg in die große Koalition gewesen. Sie hätte es auch noch geschluckt - wetten dass?

Wer aber wird jetzt für die "Farbe" in der ÖVP zuständig sein? Könnte sein, dass man Molterer im Moment unterschätzt. Er hat die Chance, seine Rolle als Parteisoldat und ewiger zweiter Mann abzustreifen und Kontur zu gewinnen. Das bedarf allerdings einer Emanzipation vom "Übervater" Wolfgang Schüssel, der immerhin noch Klubobmann ist. Keine einfache Konstellation für den neuen Parteichef. Schüssels Autorität ist noch immer groß in der Partei. Und er hat zwar die Wahlen verloren, aber die Verhandlungen gewonnen - das wird ihm hoch angerechnet. Dennoch konnte er Grasser innerparteilich nicht mehr durchzusetzen.
Molterer hatte in seiner unbedingten Loyalität zu Schüssel wenig eigene Handschrift erkennen lassen. In Zukunft müsste er die Fenster der Partei viel weiter öffnen als bisher. Den Autismus der ÖVP-Spitze, der direkt in die Wahlschlappe mündete, sollte Molterer schleunigst beenden. Wird Schüssel das zulassen?
Für diesen Zweck hätte Molterer zum Beispiel Josef Pröll an seiner Seite, der noch von Schüssel für die Parteireform bestellt wurde. Pröll positioniert sich derzeit nicht ungeschickt: als liberale, urbane Stimme, die sich auch speziell an junge Wähler richtet. Seltsam ist nur, dass man ihn in seinem bisherigen Ressort verharren lässt. Zukunftshoffnungen müssen sich auch anderswo beweisen können. Entschädigt wird Pröll mit der Rolle des "Regierungskoordinators". Aber mit dieser Funktion ist noch nie jemand nach außen hin aufgefallen.

Entscheidend wird für die ÖVP ebenfalls sein, wer künftig das Generalsekretariat leitet. Reinhold Lopatka wechselt ja in die Regierung. Der nächste Parteimanager braucht einen größeren Spielraum, muss nicht immer die feine Klinge benutzen und darf im Zweifel auch den Koalitionspartner attackieren. Das war bei der schwarz-blau-orangen "Wackelpudding-Koalition" (Copyright Van der Bellen) allerdings wegen Einsturzgefahr nicht möglich. Und Schüssel hätte es nicht zugelassen.
Größte Überraschung der neuen schwarzen Ministerriege ist der neue Wissenschaftsminister. Johannes Hahn ist bundespolitisch bisher ein eher unbeschriebenes Blatt. Klug eingesetzt, könnte er der ÖVP aber ebenfalls ein moderneres Antlitz verleihen. Umgekehrt könnte der Profit aber noch viel größer sein: Ein Ministeramt bringt vielleicht den ersehnten Rückenwind für die schwächelnde Wiener Stadtpartei, deren Obmann Hahn ist.
Eine unkonventionelle, aber gute Entscheidung ist die neue Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky. Die Ärztin ist eine fachlich versierte Powerfrau, die Konflikte nicht scheut und öffentlich auftreten kann: eines jener neuen Gesichter - früher nannte man sie "bunte Vögel" -, auf die man in der ÖVP vor der Wahl so dringend gewartet hätte! Doch Schüssel stand zum "bewährten Team", das sich am 1. Oktober nicht bewährt hat. Jetzt hat Molterer die Stafette übernommen. Er muss eine neue Ära einläuten - und sich selbst neu erfinden.

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