Molterer: Ziel ist, wieder Nummer eins zu werden

Ja zu diesem Regierungsprogramm

Wien, 9. Jänner 2007 (ÖVP-PK) "Bei der nächsten Nationalratswahl wird und muss die ÖVP wieder Nummer eins sein. Das ist unsere Aufgabenstellung, der ich mich ganz besonders widmen werde", so ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer nach dem heutigen ÖVP-Bundesparteivorstand. Es gelte, "in der Bundesregierung - auf der hervorragenden Basis aufbauend - mit diesem Regierungsprogramm und einer tollen Mannschaft sehr gute Arbeit für Österreich zu leisten." ****

Molterer weiter: "Die Arbeit, die Wolfgang Schüssel für uns geleistet hat, ist von einer Dimension und von einer Bedeutung, die seinesgleichen sucht." Dasselbe gelte auch für seine Verhandlungsführung. Der Bundesparteivorstand habe deshalb "in einer sehr emotionalen Weise" Wolfgang Schüssel "Danke" gesagt -einerseits für die Arbeit, die Wolfgang Schüssel für die ÖVP geleistet habe, als auch für seine Verhandlungsführung mit der SPÖ.

"Diese Verhandlungsführung von Wolfgang Schüssel - gemeinsam mit einem starken Team - versetzte uns heute im ÖVP-Bundesparteivorstand in die Lage, einstimmig und klar Ja zu diesem Regierungsprogramm zu sagen. Es ist ein Regierungsprogramm, das nicht nur ausgezeichnet verhandelt ist, sondern auch ausgezeichnete Grundlagen für die weitere positive Entwicklung unseres Heimatlandes bietet." Dieses Regierungsprogramm spreche in seiner gesamten Breite alle wesentlichen Zukunftsfragen an, "damit wir auf einer sehr guten Basis aufbauen und weiter arbeiten können." Dieses Regierungsprogramm sei daher für die ÖVP die Grundlage - auch für die Bereitschaft der ÖVP, in einer Bundesregierung mit der Sozialdemokratie in den kommenden vier Jahren für Österreich zu arbeiten. "Ich möchte das mit einem genauso hervorragenden Team machen, wie das Regierungs-Übereinkommen eine hervorragende Grundlage ist."

Molterer hat dem Bundesparteivorstand als zukünftiges Regierungsteam vorgeschlagen, dass das Außenministerium auch in Zukunft von Dr. Ursula Plassnik geführt werde, das Innenministerium von Günther Platter, das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit von Dr. Martin Bartenstein, das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt von Josef Pröll, der gleichzeitig auch als Regierungskoordinator eingesetzt werde. Das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung werde von Johannes "Gio" Hahn geführt und das Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend von Frau Dr. Andrea Kdolsky. "Eine Ärztin, die in breiter Erfahrung in vielfältiger Weise tätig war und derzeit eine Landesholding leitet - ein Vollprofi, sie werden sie kennen lernen", so Molterer.

Und Molterer weiter: "Ich werde Ihnen morgen auch mein Team vorstellen. Für das Staatssekretariat für Sport im Bundeskanzleramt schlage ich Dr. Reinhold Lopatka vor, und ich habe das Pouvoir vom Bundesparteivorstand, die zwei weiteren Positionen der Staatssekretariate vorzuschlagen und zu benennen. Ich selbst werde das Finanzministerium übernehmen und auch den Vizekanzler. Ich habe Wolfgang Schüssel gebeten, dass er in seiner Funktion als Klubobmann der ÖVP, zu der er im Oktober gewählt wurde, auch in Zukunft zur Verfügung steht."

Karl-Heinz Grasser sei eingeladen gewesen, mit dieser
Mannschaft die nächsten vier Jahre weiterhin zu gestalten. Er habe sich aber schon vor längerer Zeit entschieden, in die Privatwirtschaft zu wechseln. "Wir sind ihm dankbar für die großartige Arbeit, die er in den letzten Jahren geleistet hat - der Dank der ÖVP gilt Karl-Heinz Grasser", so Molterer abschließend.

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