Grasser-Rückzug: Für Matznetter "logischer Schritt angesichts des wirtschaftspolitischen Kurswechsels"

Wien (SK) - Als "logischen Schritt" bezeichnet SPÖ- Finanzsprecher Christoph Matznetter den Rückzug von Finanzminister Grasser aus der Politik. Das Regierungsprogramm von SPÖ und ÖVP trage starke sozialdemokratische Handschrift und stelle einen Kurswechsel weg von der neoliberalen Wirtschafts- und Finanzpolitik der bisherigen Regierung dar. "Grasser war Symbol dieser neoliberalen Politik, die am 1. Oktober abgewählt wurde. Es ist nur logisch, dass er das neue Regierungsprogramm, das für Beschäftigung und sozialen Ausgleich steht, nicht mittragen kann", so Matznetter am Dienstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Matznetter verwies aber auch darauf, dass sich Grasser in den Koalitionsverhandlungen deutlich bewegt habe und so eine Einigung über die budgetpolitischen Ziele erreicht werden konnte. "Grasser hat offensichtlich erkannt, dass seine Politik bei den Nationalratswahlen abgewählt wurde und daraus die richtigen Schlüsse gezogen", so Matznetter abchließend. (Schluss) ah

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