BZÖ-Grosz: SPÖVP-Koalition ist "Fleisch gewordener Vertragsbruch gegenüber den Menschen"!

BZÖ-Generalsekretär kritisiert Strache und Van der Bellen als Mitarchitekten der Umfaller- und Belastungskoalition

Wien (OTS) - "Was sich gestern als neue Bundesregierung
vorgestellt hat, ist der Fleisch gewordene Vertragsbruch gegenüber den Menschen in unserem Land. Der Bundeskanzler des Wortbruchs, Alfred Gusenbauer, führt bereits jetzt schon eine Bundesregierung ohne Mehrheit - die Menschen haben sich in den letzten 24 Stunden mit Grauen von dieser Ansammlung der Wortbrüchigen abgewendet. Die Mehrheit der Menschen - fast 70 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher - haben bereits jetzt erkannt, dass dieses Regierungsprogramm ein massives Belastungspaket für die Österreicherinnen und Österreicher darstellt. Der Ankündigungsriese aus dem Wahlkampf Gusenbauer ist eindrucksvoll zum Zwerg seiner eigenen Wahlkampflügen mutiert. Baron Münchhausen und Pinocchio waren im Gegensatz zum künftigen Bundeskanzler des Wortbruchs Gusenbauer blasse Vorschüler", kritisierte heute BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz im Rahmen einer Pressekonferenz.

Gusenbauer habe sich zum willfährigen Frühstücksdirektor abdegradiert und dabei Schlüsselressorts und sämtliche Versprechen am Altar seiner eigenen Kanzlerschaft geopfert. Er sei damit bereits schon vor seiner Angelobung ein Kanzler auf Abruf. "Wenn es nicht so traurig ist, wäre diese Regierung die Lachnummer des heurigen Villacher Fasching", sagte Grosz.

Der BZÖ-Generalsekretär verwies in diesem Zusammenhang auf die Vielzahl an gebrochenen Wahlversprechen. GRUNDSICHERUNG: Die Grundsicherung kommt zwar einerseits mit der Einkommensenteignung der Einführung von Hartz IV gleich, stellt aber andererseits ein arbeitsloses Einkommen von 726 Euro dar - Armut bekämpfen verkehrt sich zum Leidwesen aller Menschen in unserem Land vollkommen ins Gegenteil. STUDIENGEBÜHREN: Die Studiengebühren bleiben. Es kann auch nicht die Antwort auf die Pflegemisere sein, wenn in Zukunft Studenten die Pflege von alten und kranken Menschen bis zur Pflegestufe 7 übernehmen sollen. STEUERREFORM: Die SPÖ ist bei der Entlastung des Mittelstandes umgefallen - die dritte Etappe der Steuerreform wurde auf den St. Nimmerleinstag verschoben. Dafür werden Steuern und Beiträge, wie die die Mineralölsteuer und die Krankenversicherungsbeiträge sowie die LKW-Maut erhöht. EUROFIGHTER:
Auch die Eurofighter kommen. Sozialfighter statt Eurofighter war das Motto der SPÖ - nunmehr werden mit einem Bundeskanzler Gusenbauer die Krankenversicherungsbeiträge angehoben. ARBEITSLOSIGKEIT: Es gibt keinerlei Maßnahmen zur Reduktion der Arbeitslosigkeit, nur eine Ankündigung Gusenbauers, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Das Wahlversprechen der Vollbeschäftigung ist völlig verschwunden.

"Diesmal sollte die künftige Bundesregierung wirklich unterirdisch den Weg in die Hofburg gehen, um ja nicht ihren Wählerinnen und Wählern zu begegnen. Denn das könnte gefährlich werden", stellte Grosz fest.

Der BZÖ-Generalsekretär bezeichnete FPÖ-Chef Strache und Grünen-Chef Van der Bellen als Mitarchitekten dieser Umfallerkoalition. "Diese beiden haben sich die große Koalition herbeigesehnt und tragen eindeutig Mitschuld am jetzigen Desaster. Wir werden Strache und Van der Bellen nicht aus ihrer Verantwortung lassen. Sie waren und sind die Steigbügelhalter des Versagens und der gebrochenen Wahlversprechen. Strache und Van der Bellen sind daher in ihrer Kritik absolut unglaubwürdig. Man kann nicht etwas kritisieren, das man selbst sich herbeigewünscht hat".

"Wir werden daher die einzige glaubwürdige, dynamische und bürgerliche Opposition gegenüber dieser Regierung des Scheiterns sein. Auf unser Homepage www.diegrossekoalition.at werden penibel alle Belastungen, gebrochenen Wahlversprechen und das gesamte Versagen dieser Märchenerzähler in einer Regierung aufzählt werden", so Grosz abschließend. (Schluss)

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