HOSI Wien über Koalitionsvereinbarung zutiefst enttäuscht

Wien (OTS) - "Wir sind über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zutiefst enttäuscht", kommentiert Christian Högl, Obmann der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien, die gestern erzielte Einigung zwischen ÖVP und SPÖ. "Und nicht nur in Hinblick auf unsere Anliegen. Angesichts dieses Ergebnisses wären Neuwahlen wohl besser gewesen. Zwar waren wir nie so naiv zu glauben, eine große Koalition würde an der Eingetragenen PartnerInnenschaft für gleichgeschlechtliche Paare scheitern. Dennoch hätten wir erwartet, dass die SPÖ in dieser Frage wenigstens auf einem koalitionsfreien Raum im Nationalrat beharrt. Denn bei einer freien Abstimmung bestünde zumindest eine kleine Chance, die drei für dieses Projekt fehlenden Stimmen aus dem Lager von ÖVP und/oder BZÖ zu bekommen."

"Dinosaurier" (in der) ÖVP schuld

"Bei aller berechtigten Kritik an der SPÖ über das für sie so blamable Verhandlungsergebnis darf man aber nicht übersehen, dass es ausschließlich die ÖVP ist, die die Eingetragene PartnerInnenschaft ablehnt. Daher ist es einzig und allein die Schuld der ÖVP, wenn Österreich jetzt womöglich weitere vier Jahre das Schlusslicht in Europa abgeben wird, was die Gleichstellung von Lesben und Schwulen betrifft", betont HOSI-Wien-Obfrau Bettina Nemeth. "Es bleibt also nur zu hoffen, dass die Dinosaurier in der ÖVP, die mit ihren Ansichten und Haltungen zu Menschenrechten noch in der Steinzeit leben, bald das Feld räumen werden. Eine Erneuerung und Modernisierung der ÖVP in gesellschaftspolitischen Fragen ist offenbar erst zu erwarten, wenn Schüssel & Kho(l) endgültig von der politischen Bühne abgetreten sind."

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