"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Vor der Zwangsehe" (Von ALOIS VAHRNER)

Ausgabe vom 8. Jänner 2007

Innsbruck (OTS) - Die Wähler haben am 1. Oktober die
schwarz-orange Regierung eindeutig abgewählt. Weil aber das BZÖ überraschend den Verbleib im Nationalrat schaffte, kommt es nun wohl zur Neuauflage der großen Koalition. Jener Regierungsform also, die Österreich das Gros der 2. Republik dirigierte und besonders in den Jahren vor Schwarz-Blau (ab 1999) arge Verschleißerscheinungen aufwies.

Die Kluft und Entfremdung zwischen Rot und Schwarz ist seither noch ungleich größer geworden. Das Wahlergebnis ließ aber trotz aller Antipathie realistisch keine andere Variante zu als diese Zwangsehe, die heute - ganze 99 Tage nach der Wahl - in der großen Schlussrunde endgültig besiegelt werden soll. Sowohl der ÖVP als auch der SPÖ wäre eine kleine Koalition mit den Grünen lieber gewesen.

Nach wochenlangen gegenseitigen Attacken gibt es nun in den meisten Fragen Einigungen. Und nach den jüngsten Aussagen deuten sich solche auch bei den ganz heißen Themen Eurofighter, Studiengebühren und Ministerposten an.

Die große Koalition wider Willen wird mit wenig Vorschusslorbeeren starten können. Das hat sie sich durch ihr für die Bürger lähmendes Verhandlungsgezänk auch selbst zuzuschreiben. Die Befürchtung ist groß, dass in den nächsten Jahren nicht gemeinsam regiert, sondern vor allem gestritten und wie früher gepackelt wird.

Und auch, dass die große Koalition inhaltlich nur wieder kleinster gemeinsamer Nenner heißt (und der war zuletzt wirklich klein). Von großen Würfen ist, zumindest was bisher von den Verhandlungen an die Öffentlichkeit gedrungen ist, noch nicht wirklich viel zu entdecken. Dass beide Seiten vor allem bei den Knackpunkten durch laue Kompromisse voraussichtlich ihr Gesicht wahren können, ist angesichts der äußerst negativen Vorzeichen überraschend - als politische Ansage ist es trotzdem etwas wenig.

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