Fekter zu Pilz: Korrekte und transparente Beschaffung durch Zeugen bewiesen

Pilz der "große Verlierer" im Eurofighter-U-Ausschuss

Wien, 7. Jänner 2007 (ÖVP-PK) "Einer chaotischen Vorsitzführung und nebulosen Unterstellungen stehen die Fakten und Zeugenaussagen über eine korrekte und transparente Beschaffung durch das Verteidigungsressort gegenüber", sagte die Fraktionsvorsitzende der ÖVP im Eurofighter-Untersuchungsausschuss, Abg. Dr. Maria Theresia Fekter zu den heutigen Aussagen von Peter Pilz. "Wie der Rechnungshof bereits mehrfach festgestellt hat, ist die Beschaffung der Eurofighter transparent und korrekt abgewickelt worden." Dies hätten auch die bisherigen Befragungen der Zeugen ergeben. "Damit sind alle Kartenhäuser, aufgebaut aus Verdächtigungen und Unterstellungen, zusammengebrochen", betonte Fekter. ****

"Der Vorsitzende Pilz verträgt jedoch die Wahrheit nicht und versucht nun, in üblicher Manier einen skurrilen Vorwurf an ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer zu erheben, und jeglichen Beweis darüber aber schuldig zu bleiben - und dann halt alles zu relativieren. Typisch Pilz!", kritisierte Fekter. Dass Pilz seine eigenen Unterstellungen selbst nicht ernst nehme, zeige seine heutige Aussage (in APA015), in der er den ÖVP-Abgeordneten bescheinige, sie "haben seriös mitgearbeitet" und gleichzeitig aber einen Blockadevorwurf an Molterer erhebe.

Es sei unerträglich, wie Pilz andere Personen verleumde. Fekter forderte daher Pilz auf, seine Äußerung, Molterer habe "seiner Fraktion einen Auftrag zu Behinderung der Untersuchungsarbeit erteilt", zurückzunehmen und sich beim ÖVP-Klubobmann zu entschuldigen. "Denn Molterer hat die Arbeit für den U-Ausschuss aktiv unterstützt, was durch die gute Zusammenarbeit im eigens für den Ausschuss verstärkten ÖVP-Klubteam schon jedem Ausschussteilnehmer aufgefallen ist. Die Arbeit der ÖVP im U-Ausschuss ist nachweislich eine sehr intensive und korrekte und zum Leidwesen von Pilz auch eine effiziente", so Fekter.

Unerträglich seien die ständigen Vorverurteilungen ohne jegliche Fakten oder erhärtende Beweise, die Pilz betreibe, sowie die Behandlung der Auskunftspersonen wie abgestempelte
Beschuldigte. "Pilz benimmt sich wie ein Inquisitor, will ein Tribunal und nicht die Wahrheit", sagte Fekter. Es sei Pilz ein
Dorn im Auge, dass die ÖVP die unfaire, manipulative und willkürliche Vorsitzführung sowie die unkorrekte Behandlung von Auskunftspersonen im U-Ausschuss immer wieder aufzeige und mit
Hilfe des Verfahrensanwaltes auch abstelle. "Pilz soll sich darauf einstellen, dass die ÖVP auch in der weiteren Arbeit alle Auskunftspersonen vor der unfairen Vorsitzführung, vor Vorverurteilungen und Unterstellungen schützen wird und alleinig der Wahrheit verpflichtet ist. Die Wahrheit will Pilz aber nicht
zur Kenntnis nehmen, weil mit der Wahrheit einer korrekten Beschaffung ist er der große Verlierer im selbst inszenierten Untersuchungsspektakel", schloss Fekter.

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