BZÖ-Grosz empört über rot-schwarze Erhöhung der Versicherungsbeiträge

SPÖ und ÖVP betreiben modernes Raubrittertum

Wien (OTS) - "Was SPÖ und ÖVP mit den Menschen in Österreich anstellen ist nichts anderes als modernes Raubrittertum. Anstatt darüber nachzudenken, wie man im System einsparen kann - wie wir es in der Regierung jahrelang praktiziert haben - zieht man lieber der Bevölkerung das Geld aus der Tasche. Nach der SPÖ fällt jetzt auch die ÖVP und Schüssel in ihr typisches Denken: Belasten, besteuern und berauben", so heute BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz in einer Reaktion auf die Aussagen von Bundeskanzler Schüssel gestern Abend, wonach es eine Erhöhung der Beiträge im Gesundheitssystem geben wird.

"Was hier auf uns zukommt, ist nur eine Speerspitze großkoalitionärer Belastungspolitik. Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung werden in die Sozialversicherungspflicht einbezogen, die Sozialversicherungsbeiträge sowie Erbschafts- Vermögens- und Schenkungssteuer werden angehoben, die Vignetten-Gebühr wird laut Aussagen von Vertretern von SPÖ und ÖVP verdoppelt werden oder eine kilometerabhängige PKW-Maut eingeführt. Auf der anderen Seite wird ein milliardenteures arbeitsloses Grundeinkommen beschlossen, wo sich die Menschen fragen wofür sie eigentlich noch arbeiten und etwas leisten", zeigte sich Grosz empört.

Der BZÖ-Generalsekretär kündigte den erbitterten Widerstand des BZÖ gegen diese rot-schwarze Belastungslawine an. "Schon vor Angelobung dieser rot-schwarzen Sillstands- Verbots- und Belastungskoalition lassen die Grauslichkeiten der neunziger Jahre, für die SPÖ und ÖVP 1999 abgewählt worden sind, grüßen. Wir werden gegen diesen neuen Sozialismus in Österreich ankämpfen und stehen als einzige für Entlastung, Leistungsbereitschaft und soziale Gerechtigkeit", so Grosz abschließend. (Schluss)

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