BZÖ-Grosz: Volksabstimmung über verschärftes Asylrecht auch in Österreich andenken

Wien 2007-01-01 (OTS) - BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz wünscht sich angesichts des heute in Kraft getretenen Schweizer Asylrechtes auch in Österreich eine Diskussion über ein weiter verschärftes Asyl-und Fremdenrecht. "Bei SPÖ und ÖVP mehren sich die Stimmen, das 2006 auf BZÖ-Druck in Kraft getretene Fremdenrechtspaket aufzuweichen und eine Kurskorrektur hin zu einer verantwortungslosen Zuwanderungspolitik der 90er Jahre vorzunehmen. Hier handeln SPÖVP und Grüne klar gegen den Willen des überragenden Teils der Österreicherinnen und Österreicher. Ich fordere deshalb SPÖ und ÖVP auf, hier die Bevölkerung entscheiden zu lassen, ob sie mehr und unkontrollierte Zuwanderung will, oder sich eine kontrollierte, beschränkte Einwanderung wünscht. Ich bin mir sicher, dass es, wie in der Schweiz, eine Mehrheit von 2/3 der Bevölkerung für eine weitere Verschärfung geben würde", betont Grosz.

Der BZÖ-Generalsekretär könnte sich im Rahmen dieses Volksentscheids auch eine Abstimmung über die Einführung eines Zuwanderungsmodells nach dem Vorbild der Green - Card Regelung vorstellen. "Jeder Staat hat das Recht sich seine Zuwanderer aussuchen zu können. Österreich soll seine gute Tradition des sicheren Hafens für wirklich Verfolgte fortführen, aber ansonsten nur qualifizierte Einwanderer, die dem Gemeinwesen einen klaren Nutzen bringen, zulassen", so Grosz abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)