FP-Mölzer kann sich Duldung einer schwarz-orangen Minderheitsregierung vorstellen

Wäre "moralisch vertretbare und sachpolitisch interessante Variation des Regierens"

Wien (OTS) - In der FPÖ beginnt erstmals die Front gegen die Regierungsoption zu bröckeln. Die Unterstützung einer schwarz-orangen Minderheitsregierung sei eine "moralisch vertretbare und sachpolitisch interessante ... Variation des Regierens", meint nun der blaue EU-Abgeordnete Andreas Mölzer. Er sei sich bewusst, dass er damit nicht auf Parteilinie ist, sagte er zur Tageszeitung ÖSTERREICH (Freitag-Ausgabe). Aber: Wenn SP-Chef Alfred Gusenbauer mit der Regierungsbildung scheitere, könnten ÖVP und BZÖ im Parlament eine gemeinsame Fraktion bilden. Und eine solche Minderheitsregierung könnte nach dem Vorbild der dänischen Regierung "von den oppositionellen Freiheitlichen parlamentarisch toleriert bzw. unterstützt werden", so Mölzer. Der eigenen Wählerschaft sei das "ehrlich zu vermitteln", glaubt er.
Mölzers Überlegung dahinter: Die FPÖ verzichte auf eine "wirkliche Regierungsbeteiligung", stelle allenfalls einen oder zwei parteifreie Sachminister, könnte aber "zum Preis der parlamentarischen Unterstützung einer solchen ‚Minderheitsregierung Schüssel' eigene politische Inhalte durchsetzen". Im Gegenzug würde man laut Mölzer ein Budget 2007 ermöglichen und Schwarz-Orange vor rot-grünen Misstrauensanträgen schützen. Der blaue Querdenker: "Darüber nachzudenken, könnte sich über die Weihnachtsfeiertage tatsächlich lohnen."
Ganz ausschließen will er freilich auch eine direkte Regierungsbeteiligung der FPÖ nicht. Und auch der Kärntner FP-Chef Karlheinz Klement schloss gegenüber ÖSTERREICH Koalitionsverhandlungen nicht aus. Wenn Kernforderungen der FPÖ - wie ein Nein zum Türkeibeitritt - umgesetzt würden, könne er sich "alles vorstellen". Eigentlich sei er aber weiter dafür, "nicht in eine Regierung zu gehen", so Klement. Mölzers Bedingung für eine blaue Regierungsbeteiligung: "Ewald Stadler muss Innenminister werden."

Rückfragen & Kontakt:

ÖSTERREICH
Chefredaktion
Tel.: (01) 588 11 / 2510, 2810 oder 2910
redaktion@oe24.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FEL0001