Anschober vergisst bei Biomasse auf ökosoziale Marktwirtschaft

Frais: "Unzureichender Schutz gegen Preisspekulationen und Holztourismus"

Linz (OTS) - Mutlosigkeit bei der Lösung der Preis- und Versorgungsprobleme im Zusammenhang mit Pellets attestiert SP-Klubobmann Dr. Karl Frais dem zuständigen Landesrat Anschober:
"Anstatt wie in der Branche zwischen Pelletierern und Holzproduzenten üblich, auch im Spannungsfeld zwischen Pelletierern und KonsumentInnen ein System von langfristigen Lieferverträgen aufzubauen, verlässt sich Anschober völlig auf den freien Markt. Welche Probleme dadurch verursacht werden, haben wir mit den Pellets-Rekordpreisen in diesem Jahr gesehen. Auch auf den immer intensiveren Holztourismus aus den osteuropäischen Ländern hat Anschober keine Antworten - eine klare Missachtung der vom Landtag beschlossenen ökosozialen Marktwirtschaft".

Die positiven Auswirkungen von Biomasse-Heizungen auf die CO2-Bilanz sind unbestritten, betont Frais. "Vorsicht ist jedoch angebracht, dass die Klimavorteile des Heizmaterials nicht durch zusätzlichen LKW-Verkehr aufgrund von Holztourismus abgeschwächt werden. Immerhin hat Österreich gemäß dem Grünen Bericht 2006 zuletzt 9 Millionen Festmeter Holz importiert - das entspricht einer Ladekapazität von 250.000 Sattelschleppern".

Als Voraussetzung für die Förderung von Biomasseanlagen will die SPÖ das Eingehen von langfristigen Lieferverträgen durchsetzen. "Mit langfristigen Lieferverträgen haben die KonsumentInnen die Sicherheit, dass sie über eine vereinbarte Laufzeit zu fairen Bedingungen mit dem nötigen Heizmaterial versorgt werden. Gleichzeitig besteht dadurch die Möglichkeit, aus ökologischen Gründen speziell jene Lieferanten zu fördern, die Holz aus der Region verwenden und so den Holztourismus eindämmen". so Frais. Außerdem würde die öffentliche Hand auf diese Art auch ihrer gesellschaftlichen Fürsorgeverpflichtung nachkommen. Denn die Menschen würden, im Hinblick auf die bestehenden öffentlichen Förderungen, auch dem Land Mitschuld an einer preislichen und ökologischen Pellets-Misere geben.

Wichtig ist für Frais auch, dass die verstärkte Holznutzung klaren gesetzlichen Regelungen unterworfen wird. "Es geht dabei vor allem darum Konsumenten-, Umwelt- und Naturschutz zu verbinden. Schließlich dürfen aufgrund einer besseren CO2-Bilanz keine ungezügelten Eingriffe in den Naturhaushalt erfolgen und die generelle Bedeutung des Waldes darf nicht gemindert werden". Die SPÖ hat zu dieser Thematik einen Initiativantrag mit konkreten Konsumentenschutzmaßnahmen eingebracht, der in der kommenden Ausschussrunde beraten wird.

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SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner

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