Eurofighter-U-Ausschuss: Darmann: "Pilz soll Namen seiner Informanten nennen"

"Seltsame Allianz von SPÖ, Grünen und FPÖ"

Wien (OTS) - "Offensichtlich haben die inhaltlichen Ergebnisse der gestrigen Befragungen im Untersuchungsausschuss nicht den Vorstellungen der "seltsamen" Allianz von SPÖ, Grünen und der FPÖ entsprochen. Anders ist die vehemente Ablehnung einer Ladung des Vorsitzenden Pilz als Auskunftsperson vor dem Ausschuss nicht zu erklären", sagte heute der Vertreter des BZÖ im Eurofighter-Untersuchungsausschuss Abg. Mag. Gernot Darmann.

"Wir wollen Auskunft darüber, wer die Informanten des Vorsitzenden sind und welche Unterlagen sie ihm zukommen haben lassen", so Darmann weiter. Es sei zum Beispiel äußerst verwunderlich, warum sich in einem von Pilz veröffentlichten Buch ein vom damaligen Verteidigungsminister Herbert Scheibner unterfertigter Entwurf eines Ministerratsvortrages findet, obwohl ein solches Dokument nicht einmal dem Ausschuss übermittelt worden sei. "Diese Vorgehensweise ist unerträglich, der Ausschuss hat das Recht die Namen der Kontaktleute zu erfahren, um diese dann auch im Ausschuss Befragen zu können", forderte der BZÖ-Mandatar.

"Die Koalition von Rot-Grün-Blau hat auch gehalten, als es darum ging, den Klubdirektor des Parlamentsklubs des BZÖ Günther Barnet weiterhin von den Verhandlungen des Ausschusses auszuschließen", so Darmann. Als ehemalige und erneut geladene Auskunftsperson sei es angeblich unvereinbar, auch an den laufenden Sitzungen teilzunehmen. In diesem Zusammenhang sei es mehr als seltsam, dass sich SPÖ-Fraktionsführer Kräuter der Rechtsmeinung der Parlamentsdirektion angeschlossen habe, als es darum ging, die Protokolle der Ausschusssitzungen sofort zu veröffentlichen. "Einerseits will man Günther Barnet nicht am Ausschuss teilnehmen lassen, um einen Informationsvorteil einer Auskunftsperson zu verhindern und andererseits will Kräuter die Ausschussprotokolle veröffentlichen. Somit ist der Ausschluss von Klubdirektor Barnet von den Ausschussverhandlungen bis zum Ende von Beweisthema 1 nicht mehr haltbar und sofort rückgängig zu machen", forderte Darmann abschließend.

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