Stummvoll: ÖVP hat Einkommen entlastet, Familien gestärkt und Schulden abgebaut

ÖVP für umsichtige, konsequente und sparsame Budgetpolitik in Regierungsverhandlungen

Wien, 20. Dezember 2006 (ÖVP-PK) "Kollege Matznetter glänzt wieder durch finanzpolitische Kurzsichtigkeit", so der Fraktions-verantwortliche für den Finanzausschuss, Dr. Günter Stummvoll, zur "Matznetter Lesart" des Rechnungshofberichts. Da die Zahlen nicht "Teilzeit bereinigt" sind, spiegeln sie die Einkommensrealität nicht wieder. Das hätte Matznetter erkannt, wenn er nicht nur die Kurzzusammenfassung des Einkommensberichtes gelesen hätte. Die ÖVP unter Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel habe in wirtschaftlich nicht immer einfachen Zeiten die Einkommen der Österreicher/innen entlastet, Familienleistungen aus- und die Staatsschuldenquote abgebaut sowie den Wirtschaftsstandort zusätzlich attraktiviert. Durch diese umsichtige Politik seien größere Einschnitte verhindert worden, so Stummvoll. "Heute ernten wir die Früchte und haben sogar die Schweiz und Deutschland punkto Wohlstand überholt." ****

Stummvoll verwies in diesem Zusammenhang auf die Steuerreform 2004/2005 mit einer Entlastung von 3,4 Milliarden Euro vor allem für kleine Einkommen, "fast die Hälfte der Einkommensbezieher ist heute gänzlich Lohn- und Einkommenssteuerbefreit". Zusätzlich zur allgemeinen Entlastung der Arbeitnehmer wurden Familien mit Kindern durch Erhöhung von Alleinverdienerabsetzbetrag, Zuverdienstgrenze bei Alleinverdienern und Erhöhung der Pendlerpauschale gestärkt. Während Österreich 1999 beim Budgetdefizit noch Vorletzter in der EU war, haben wir heute zum oberen Drittel aufgeschlossen. Erstmals seit 30 Jahren sinkt die Staatsschuldenquote, die Steuer- und Abgabenquote liegt mit 41,7 Prozent deutlich niedriger. "So sieht eine umsichtige, konsequente und sparsame Budgetpolitik aus. Das
ist auch der Anspruch, den die ÖVP in die Regierungsverhandlungen miteinbringt", so Stummvoll abschließend

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