Fekter fordert Klarstellung der Grünen-Spitze zu Rot-Grün-Blau

Wien (ÖVP-PK) - Zu den Aussagen von Grünen-Chef Van der Bellen sagte ÖVP-Abg. Maria Theresia Fekter: "Nicht wir, sondern die Grünen haben Erklärungsbedarf": Seit der Wahl gab es weder im Nationalrat noch in einem Ausschuss eine Abstimmung mit schwarz-blau-oranger Einigkeit. Sehr wohl aber gab es zahlreiche Abstimmungen, bei denen rot-blau-grün, also die "Dreier-Koalition" aus SPÖ, FPÖ und Grüne, gegen die ÖVP gestimmt haben, erinnerte Fekter an die Einsetzung der Untersuchungsausschüsse gegen den Willen der ÖVP, aber auch an das Abstimmungsverhalten im Eurofighter-Untersuchungsausschuss, wo die rot-grün-blaue Dreierkoalition in seltsamer Einigkeit sogar gegen die Wahl eines SPÖ-Ausschussvorsitzenden gestimmt hatte. ****

Fekter forderte daher Grünen Chef Van der Bellen auf, "vor der eigenen Türe zu kehren und uns einen grünen Innenminister Pilz zu ersparen!" ****
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