euro adhoc: Recht/Prozesse / Süd-Chemie und CSP Technologies einigen sich in Patentstreit (D)

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20.12.2006

Die Süd-Chemie Inc., Louisville/USA, an der die Süd-Chemie AG, München, mit 63,95 Prozent beteiligt ist, und CSP Technologies, Inc., Auburn/USA, ein Tochterunternehmen der C.V. Holdings, New York/USA, haben in einem Vergleich ihre Patentrechtsstreitigkeiten beigelegt.

Am 4. August 2006 hatte der United States District Court Southern District of Indiana, Indianapolis Division, entschieden, dass eine Verletzung von zwei mit einem mit Trockenmitteln durchsetzten Polymer-Produkt zusammenhängenden CSP-Patenten durch die Süd-Chemie Inc. vorliegt.

Im Rahmen des Vergleichs zahlt die Süd-Chemie einen einmaligen Betrag von 8 Mio. US-Dollar an CSP und verpflichtet sich gerichtlich, die mit jenem Produkt verbundenen Patente nicht mehr zu verletzen. Im Gegenzug zieht CSP sämtliche Klagen gegen Süd-Chemie Inc. in den USA zurück, darunter auch Klagen gegen weitere Gesellschaften des Süd-Chemie Konzerns vor einem Gericht in Alabama.

Durch den Vergleich kann die Süd-Chemie mehrere Rechtsstreitigkeiten beenden und Prozesskosten in den USA von erheblicher Höhe für sich und ihre Tochtergesellschaften vermeiden.

München, 20. Dezember 2006

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Die Süd-Chemie AG (www.sud-chemie.com) ist ein in Deutschland börsennotiertes (Wertpapierkennnummer WKN: 729 200), selbständiges und weltweit tätiges Spezialchemie-Unternehmen mit Sitz in München. Wesentliche Märkte des Unternehmensbereichs Adsorbentien sind die Konsumgüter-, Verpackungs- und Gießereiindustrie sowie die Papier- und Kunststoffindustrie. Produkte des Unternehmensbereichs Katalysatoren bieten Lösungen für die Wasserbehandlung, Petrochemie, Energiespeicherung und Wasserstoffproduktion sowie die Abluftreinigung. Der gemeinsame Nenner aller ihrer Produkte und Innovationen ist der effiziente und schonende Umgang mit den natürlichen Ressourcen zur Schaffung von mehr Lebensqualität für Mensch und Umwelt. Im Geschäftsjahr 2005 wurde ein Konzernumsatz von 933 Mio. Euro erwirtschaftet, davon knapp 80 Prozent im Ausland. Der Süd-Chemie Konzern beschäftigte zur Mitte 2006 rund 5.000 Mitarbeiter an 65 Vertriebs- und Produktionsstandorten weltweit.

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Ende der Mitteilung euro adhoc 20.12.2006 09:00:00
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