Neues Volksblatt: "Heiße Eisen" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 19. Dezemer 2006

Linz (OTS) - Um eines kommt die SPÖ nicht herum: nämlich um das Eingeständnis, dass sie mit dem Einsetzen der Untersuchungsausschüsse eine Koalitionsbildung mit der ÖVP nicht gerade erleichtert hat. Diese Hürde hat die SPÖ gemeinsam mit Grün und Blau aufgebaut, um gleichsam mit der Zeit der ÖVP-geführten Regierung über Monate hinweg abrechnen zu können. Daran gibt es nichts zu deuteln. Was man nicht genau weiß ist, ob diese Hürde nicht ohnehin gewollt war, um die ÖVP nur ja nicht ins Koalitionsboot zu bekommen. Die eine wie die andere Variante ist kein Vertrauensvorschuss für eine Zusammenarbeit. Trotzdem wird verhandelt und bis zum Beweis des Gegenteils sollte man den Beteiligten das ehrliche Bemühen um einen Konsens nicht absprechen. Wenn man freilich so heikle Punkte wie die Beschaffung von Flugzeugen zur Luftraumüberwachung von einem Koalitionsabkommen ausnimmt, ist der Keim des Unfriedens schon gesät, ehe die Regierung noch angelobt ist. Der Umgang mit den mittelheißen Themen wie Bildung oder Familie heute und morgen sollte jedenfalls einen Hinweis darauf liefern, ob man die heißen Eisen überhaupt anpacken kann.

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