SPÖ stimmt alles nieder

ÖVP Meidling wird Anrainerbefragung selbst machen

Wien (VP-Klub) - Heftige Diskussionen gab es vergangenen Freitag (Anm.: 15.12.2006) in der Meidlinger Bezirksvertretung zum Thema Komet Gründe. In mehreren Anträgen und Anfragen versuchten ÖVP und Grüne Klarheit über das Bauvorhaben zu gewinnen. Die SPÖ lehnte jedenfalls alle Anträge ab, auch den der ÖVP auf Anrainerbefragung. Daher wird die ÖVP Meidling Anfang Jänner 2007 die geforderte Befragung selbst durchführen.

Auch eine Bürgerversammlung - wie schon am 23.06.2006 beschlossen -soll, so will es die SPÖ, erst möglichst spät im Projektverlauf durchgeführt werden. Daher fand auch der Wunsch nach einer solchen Versammlung bis 31.3.2007 keine SPÖ-Zustimmung.

"All diese SPÖ-Handlungen sind höchst befremdlich und bis zu einem gewissen Grad sogar demokratiefeindlich", so der Bezirksparteiobmann der ÖVP Meidling, LAbg.a.D. Franz Karl. "Vielleicht lässt die SPÖ die Bürgerversammlung überhaupt erst nach Fertigstellung des Projektes zu."

"Eine Anrainerbefragung könnte natürlich im Ergebnis rechtlich niemanden binden, allerdings würde sich der Wille der Meidlinger Bevölkerung widerspiegeln, gleichsam als Maßstab dafür, ob das Projekt - das größere Büro- und Geschäftsflächen, aber keinerlei Wohnnutzung beinhaltet - von den Meidlingerinnen und Meidlingern angenommen wird", so ÖVP-Bezirksrat Ulrich Voit. "Die SPÖ will wieder einmal über die Opposition, aber auch - was viel schlimmer ist - über die Menschen in Meidling drüberfahren. Die ÖVP Meidling wird sich dagegen mit aller Kraft wehren", kündigt der Meidlinger Bezirksparteiobmann Karl schärfsten Widerstand an.

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