Neues Volksblatt: "Klarheit" (von Markus Ebert)

Linz (OTS) - Außenministerin Ursula Plassnik weiß sehr genau, was
sie sagt. Mehrfach hatte sie es sich in der gestrigen
ORF-Pressestunde verbeten, dass ihre Aussagen interpretativ
dargestellt wurden.
Klar wurde: Nur weil es der Bundespräsident gerne hätte, wird es
eine Große Koalition mit der ÖVP ohne Wenn und Aber nicht geben -
auch wenn derzeit "ernsthaft" daran gearbeitet würde. Und Plassnik
wies auf eines hin, was immer wieder gerne vergessen wird: Alfred
Gusenbauer hat den Auftrag zur Regierungsbildung, er muss bis 11.
Jänner etwas zustande bringen. Dass trotzdem nur 14 Prozent der
Österreicher dem SPÖ-Chef, aber 38 der ÖVP ein eventuelles Scheitern
der Koalitionsverhandlungen anlasten würden, ist für die ÖVP ein
klarer Kommunikationsauftrag. Der nahezu fahrlässige Umgang der SPÖ
mit dem Thema Luftraumüberwachung gehört wohl ebenso öffentlich
thematisiert wie die Frage der Studiengebühren, an deren Festhalten
es etwa aus Sicht der Rektoren kein Rütteln geben darf. Oder, dass
alle sozialen Wünsche der SPÖ auch eine finanzielle Bedeckung
brauchen. Plassnik, in aller Klarheit: "Belastungen statt
Entlastungen kann nicht die Zukunftsvorgabe sein."

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