SJÖ: ÖVP profiliert sich erneut als Ausbeuterpartei

SPÖ muss sich gegen geplante Arbeitszeitflexibilisierung stellen

Wien (OTS) - Torsten Engelage, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), sieht sich in Anbetracht der heute bekannt gewordenen Zwischenergebnisse der Regierungsverhandlungen erneut in seiner Forderung nach einer SPÖ-Minderheitsregierung bestätigt. Allein die Tatsache, dass in einer künftigen großen Koalition mit den Stimmen der SPÖ eine Arbeitszeitflexibilisierung beschlossen werden würde, zeige, dass es an der Zeit ist, der ÖVP den Rücken zuzukehren. "Es darf nicht sein, dass die Sozialdemokratie Maßnahmen mitträgt, die einen direkten Angriff auf die Rechte der arbeitenden Menschen darstellen", so Engelage am Mittwoch.

Engelage fordert die Parteispitze der Sozialdemokratie auf, sich nicht über den Tisch ziehen zu lassen, denn das passiere derzeit:
"ÖVP, FPÖ und BZÖ haben jahrelang die arbeitenden Menschen geschröpft. Die SPÖ ist nicht dazu da, um die schwarzen Belastungsmaßnahmen fortzusetzen."

Abschließend verweist Engelage auf die SJÖ-Initiative www.minderheitsregierung.at: "Die SPÖ sollte die einmalige Chance auf einen kompletten politischen Kurswechsel wahrnehmen. Dieser ist mit der ÖVP nicht möglich."

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