Temelin: Neubauer: Nagelprobe für SPÖ im Umweltausschuss

Wien (OTS) - "Im heutigen Umweltausschuss des Nationalrates wird
es für die SPÖ neuerlich zu einer Nagelprobe kommen, geht es doch um die Durchsetzung einer Völkerrechtsklage in Sachen Temelin gegen die Republik Tschechien", sagte heute der oberösterreichische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Werner Neubauer, Mitglied des Umweltausschusses.

Neubauer gab seiner Befürchtung Ausdruck, dass die SPÖ auch in dieser Frage umfallen und somit eine Million Österreicher, die das damalige Volksbegehren unterfertigten, im Regen stehen lassen werde.

Überhaupt habe die SPÖ trotz großer Töne im Wahlkampf, dass sie bei einer etwaigen Regierungsbeteiligung alles in Österreich ändern wolle, offenbar das Problem, ihre Wahlversprechen in die Realität umzusetzen. Bereits mehrmals sei die SPÖ unter Gusenbauer und Cap im wahrsten Sinn des Wortes umgefallen, sagte Neubauer. Als Beispiele nannte er den Verrat an den Pensionisten durch den Beschluss über 1,6 % plus Einmalzahlung, obwohl die Vertreter im Seniorenrat sich einstimmig auf 1,9 % geeinigt hätten, den Umfaller der SPÖ bei den Studiengebühren und den Umfaller der SPÖ bei den CO2 Zertifikaten.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Parlamentsklub

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FPK0005