Weinzinger: Tierschutzdemos grundsätzlich verboten?

Grüne kündigen parlamentarische Anfrage an

Wien (OTS) - Empörte TierschützerInnen wandten sich an die Grünen und berichteten, dass in den letzten Tagen zahlreiche Kundgebungen gegen Pelze, aber auch zu den Themen KonsumentInnenschutz, Menschenrechte bzw. Demos zu Versammlungsfreiheit/freier Meinungsäußerung von der Bundespolizeidirektion Wien mit fadenscheinigen Begründungen untersagt wurden. "Wenn diese Angaben der TierschützerInnen zutreffen, dann liegt ein Fall von systematischer und unzumutbarer Beschränkung von Versammlungsfreiheit vor. Wir fordern sofortige Aufklärung, ob diese Untersagungen stattgefunden haben, ob sie systematisch erfolgt sind und worauf sie zurückzuführen sind. Eine sachliche Begründung einer Untersagung jeglicher Tierschutzaktionen im öffentlichen Raum ist wohl kaum zulässig", kritisiert Brigid Weinzinger, Tierschutzsprecherin der Grünen. Weinzinger kündigt eine parlamentarische Anfrage zu dieser Causa an.

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