Neue "KÄRNTNER TAGESZEITUNG" - Kommentar: Schüssel frotzelt (von Claudia Grabner)

Ausgabe 7. Dezember 2006

Klagenfurt (OTS) - Frotzeleien haben immer ein bisschen was Schäbiges an sich. Ganz schäbig wird´s, wenn der unbeteiligte Dritte herhalten muss, damit das Frotzeln des Gegners gelingt. So geschieht es im Baby-Erlass-Trauerspiel: Die ÖVP wischt dem Vielleicht-Koalitionspartner SPÖ eins aus, indem sie mit Noch-Koalitionspartner BZÖ mauschelt und dort kalt lächelnd Unbarmherzigkeit zeigt, wo die Armut zu Hause ist. Hauptsache, Rot ist getroffen. (Dass es jeden betroffen macht, der weiß, was Gewissen heißt, ist eine andere Geschichte ...)
Doch so ist es offensichtlich - in einer Politik, die ihre Verantwortung an der Pforte zur Macht abgibt. An eben dieser Pforte beginnt das Taktieren. Und das ist fast immer ein Spiel fern des Anstands. Wir wollen den Sozialtourismus eindämmen, heißt es unanständig aus der christlich(!)-sozialen ÖVP, die damit umschreiben will, dass sie legal in Österreich lebenden Ausländern jede Sozialleistung für deren Babys streicht.
Streichen würde Kanzler Schüssel auch gerne die Pensionserhöhung, zu der er sich mit der SPÖ durchgerungen hat. Denn: Man dürfe der heutigen Seniorengeneration keine Geschenke machen, lässt der gute Mann wissen. In den Klartext übersetzt: Schüssel will den Pensionisten die Anpassung an die Teuerungen des Lebens verweigern. Und damit wieder will er vor allem eines - die SPÖ frotzeln.

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