Jarolim: Rücktritt von ÖBB-Holding-Chef Huber Gebot der Stunde

Zimmermann-Rücktritt "erster kleiner Schritt"

Wien (SK) - "Reichlich spät" komme Infrastrukturminister Gorbach der Einfall, ÖBB-Holding-Generaldirektor Huber abzulösen, so SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Die Unfähigkeit des Managements in Kombination mit jener des zuständigen Vizekanzlers Gorbach sowie die Ignoranz der rechtlichen Rahmenbedingungen durch beide haben das Unternehmen ÖBB an den Rand des Ruins geführt", kommentierte Jarolim die aktuelle Malaise des Unternehmens. Die heute bekannt gewordene Abberufung von ÖBB-Vorstand Zimmermann wertete der SPÖ-Abgeordnete in diesem Licht als "ersten kleinen Schritt", Zimmermann dürfe jedoch keinesfalls statt Gorbach und Huber zum Bauernopfer gemacht werden. ****

"Die ÖBB in unzählige Aktiengesellschaften zu zerteilen war ein abenteuerliches Projekt, das glorios gescheitert ist. Das Unternehmen wurden unter Schwarz-Blau/Orange zum Paradefall, wie Grundregeln des Aktienrechts komplett ignoriert werden, während gleichzeitig über die hohe Bedeutung von Corporate Governance philosophiert wurde", unterstrich Jarolim. Das mangelnde Vermögen des Infrastrukturministers und seines Staatssekretärs zu einer verantwortungsvollen Ausübung der Eigentümerrechten und der Primat von politischem Opportunismus über wirtschaftliches Denken führte laut dem SPÖ-Abgeordneten schnurstracks in eine der schwersten Krisen, die die ÖBB jemals zu gewärtigen hatten.

Es sei daher, so Jarolim weiter, dringend nötig, die Wahrnehmung der Eigentümerrechte im Bundesbahngesetz genauer zu regeln. Anders sei es anscheinend nicht möglich, wirtschaftlich unsinnige Projekte wie den Koralmtunnel zu Gunsten sinnvoller Projekte zu verschieben. Offensichtlich müsse man den zuständigen Ministern genaue Vorgaben machen, wie sie die ÖBB zu leiten haben, da sie andernfalls lediglich der Vernichtung von Ressourcen zusehen würden, um anschließend den schwarzen Peter dem Management zustecken zu können, so Jarolim abschließend. (Schluss) ns/mp

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