Grosz bekräftigt BZÖ-Nein zu Grundsicherung

Wien (OTS) - BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz bekräftigte heute das Nein des BZÖ zu der von SPÖ und ÖVP angestrebten Grundsicherung. "Dieses arbeitslose und leistungsfeindliche Grundeinkommen ist ein Skandal und eine Ohrfeige für jeden Staatsbürger, der in Österreich einer ordentlichen Arbeit nachgeht. Der Rückfall in die alten Zeiten des Gießkannenprinzips ist sozialpolitisch kontraproduktiv und führt direkt in die Unfinanzierbarkeit und damit zum Kollaps jedes bedarfsorientierten Sozialsystems. SPÖ und ÖVP vergehen sich damit am derzeitigen solidarischen Sozialsystem und führen es ad absurdum", warnte Grosz.

Im BZÖ würden sich die Mails, Anrufe und Briefe von besorgten und enttäuschten Bürgerinnen und Bürgern häufen, die sich angesichts dieser SP/VP-Pläne hintergangen fühlten, sagte Grosz: "Wir stehen zur sozialen Sicherheit in unserem Land und zum Ausbau eines fairen, bedarfsorientierten und tatsächlichen sozialen Sozialsystems. Die Entwertung der Arbeit durch das geplante Grundsicherungsmodell ist der falsche Weg. Das ist sozialistisch, aber nicht sozial."

Grosz verwies auch darauf, dass nun selbst innerhalb der ÖVP Widerstand gegen die VP-Zustimmung zum SPÖ-Grundsicherungsmodell laut werde: "Es ist schon mehr als beachtlich, wenn selbst Schüssel-Berater Claus Raidl die ÖVP vor einem Linksruck und dem Rückfall in alten Verschwendungssozialismus warnt, oder ein führender bürgerlicher Kommentator wie Andreas Unterberger die Grundsicherung massiv kritisiert. Diese Wortmeldungen zeigen aber, dass die ÖVP in dieser Frage einmal mehr im Liegen umgefallen ist."

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