Sozialistische Jugend: Keine Beteiligung an NATO-Truppe!

Bundesregierung soll sich zur Neutralität bekennen

Wien (SK) - Torsten Engelage, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), lehnt eine Teilnahme des österreichischen Bundesheeres an der NATO-Eingreifstruppe vehement ab. Inoffiziell soll der Beschluss vergangene Woche beim NATO-Gipfeltreffen in der lettischen Hauptstadt Riga gefallen sein, unter anderem Österreich die Teilnahme an der NATO-Truppe anzubieten. Für Engelage ist die Ablehnung des Verteidigungsministeriums zwar positiv zu werten, die über die Medien kolportierte Begründung allerdings die falsche. "Österreich darf sich zwecks Wahrung seiner Neutralität nicht an der NATO-Truppe beteiligen. Dass Österreich keine Einladung zum NATO-Gipfel bekommen hat, sollte herzlich egal ein", so Engelage am Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Engelage stellt sich gegen jede Beteiligung Österreichs an Militärbündnissen: "Es scheint ein seltsamer Zufall zu sein, dass noch Ende voriger Woche der Kärntner Militärkommandant verpflichtende Kampfeinsätze für BundesheersoldatInnen forderte. All diese Vorstöße eignen sich hervorragend dazu, die Neutralität Stück für Stück auszuhöhlen, damit sich unsere Militärs wieder an Kriegen beteiligen können."

Engelage fordert ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zur Neutralität: "Seitens der Bundesregierung ist festzuhalten, dass sie zur Neutralität steht und auch nicht längerfristig vor hat, sich an NATO-Kriegsprojekten zu beteiligen. Des Weiteren muss sie dies auch der NATO mitteilen - egal ob die Gerüchte stimmen oder nicht." (Schluss) ps/mp

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