• 05.12.2006, 20:04:13
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Koralmbahn: Kärntner Abgeordnete ziehen an einem Strang und kündigen Initiativantrag an

LH Haider erörterte mit Kärntner Nationalratsabgeordneten und Bundesräten weiterer Vorgangsweise bei Koralmbahn

Klagenfurt (LPD) - Auf Initiative von Landeshauptmann Jörg Haider
trafen sich Dienstag Abend in der Kärntner Landesregierung Kärntner
Nationalratsabgeordnete und Bundesräte, um die weitere Vorgangsweise
bei der Koralmbahn zu akkordieren. Als Teilnehmer konnte der
Landeshauptmann die Nationalratsabgeordneten Sigisbert Dolinschek,
Gernot Darmann, Klaus Auer und Karl-Heinz Klement, sowie die
Bundesräte Siegfried Kampl und Peter Mitterer begrüßen. Die übrigen
Abgeordneten ließen sich entschuldigen.

Der Landeshauptmann berichtete den Abgeordneten über die in der
heutigen Regierungssitzung einstimmig beschlossene Resolution zum
Koralmtunnel. Er schilderte auch den chronologischen Ablauf der
bisherigen Entwicklungen rund um das Koralmbahn-Projekt und verwies
auf den im Dezember 2004 unterschriebenen Vertrag zwischen dem
Republik Österreich, den Österreichischen Bundesbahnen, der
Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG (HL-AG), und den Ländern
Steiermark und Kärnten. "Mit dieser Vereinbarung, in der sich beide
Bundesländer zu einer Mitfinanzierung verpflichtet hatten, haben wir
uns die Nichtverschiebbarkeit des Projektes erwirkt", sagte er.

Weiters verwies Haider auf die große Chance, die sich aus der
mögliche Aufwertung der Adriatisch-Baltischen Achse mit der
Koralmbahn ergeben könnte. Bekanntlich gibt es seitens der EU
Überlegungen, die Adriatisch-Baltische-Achse als prioritäres
europäisches Infrastrukturprojekt im Rahmen der TEN-Leitlinien zu
forcieren. Damit würde der bisher seitens der EU favorisierte
Korridor V über Slowenien und Ungarn abgelöst. Haider gab bekannt,
dass sich im Jänner 2007 EU-Vertreter im Rahmen eines
Lokalaugenscheines über das Koralmbahn-Projekt informieren werden.

Der Landeshauptmann bat alle Abgeordneten zu einem gemeinsamen
Vorgehen im Interesse des Landes. Er regte einen gemeinsamen
Initiativantrag im Parlament an, in dem die unverzügliche Meldung der
Adriatisch-Baltischen-Achse mit der Koralmbahn als vorrangiges
innerösterreichisches Projekt nach Brüssel, gefordert wird.

Alle anwesenden Abgeordneten bekannten sich zum Koralmbahnprojekt
und zu einer gemeinsamen Vorgangsweise im Parlament. Sie kündigten
die Ausarbeitung eines gemeinsamen Initiativantrages zur zügigen
Umsetzung der Koralmbahn an. Auch sprachen sie sich für ein
gemeinsames Vorgehen mit ihren steirischen Kollegen aus.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Kärntner Landesregierung
Landespressedienst
Tel.: 05- 0536-22 852
http://www.ktn.gv.at

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