• 05.12.2006, 13:12:19
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Bures zu Schüssel: Inhaltlich falsch und schlecht im Stil

Gibt Schüssel, zum Datum passend, den 'Koalitionskrampus'?

Wien (SK) - "Es wäre gut, wenn ÖVP-Obmann Schüssel endlich zur
Kenntnis nehmen würde, dass sein politischer Stil und die Politik
seiner schwarz-blau/orangen Bundesregierung am 1. Oktober abgewählt
worden sind", stellte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures am
Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst zu Schüssels Aussagen beim
Gewerkschaftstag der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) fest. Es
sei kein guter Stil, dem Verhandlungspartner in dieser Form seine
Standpunkte auszurichten. "Ich möchte Wolfgang Schüssel auch daran
erinnern, dass wir gemeinsam vereinbart haben, dass alle Vorschläge
und Ideen, die aus den Untergruppen kommen, in einer gemeinsamen
Finanzgruppe überprüfen lassen. Sein heutiger Rundumschlag ist nicht
nur vom Stil unpassend, sondern auch inhaltlich völlig deplatziert,
weil das anders vereinbart war. Das sollte auch 'Märchenonkel'
Schüssel zur Kenntnis nehmen", so Bures. ****

Es sei von beiden Seiten geklärt worden, dass Wünsche aus den
Verhandlungsteams von der Finanzgruppe geprüft und auf ihre
Finanzierbarkeit hin bewertet werden. "Das weiß Schüssel ganz genau,
deshalb ist die Frage der Finanzierung von politischen Vorstellungen
Teil der Koalitionsverhandlungen", präzisierte die
Bundesgeschäftsführerin.

"Schüssels heutige Aussagen sind deshalb unverständlich und auch
unrichtig. Vielleicht wollte er aber auch nur, zum Datum passend, den
'Koalitionskrampus' zum Besten geben", so Bures abschließend.
(Schluss) js

Rückfragehinweis:
Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

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