Neues Volksblatt: "Ziel der SPÖ?" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 1. Dezember 2006

Linz (OTS) - Egal, ob der SPÖ die beiden Untersuchungsausschüsse im Überschwang des 1. Oktober bloß passiert sind oder ob sie gezieltem politischem Kalkül entsprangen: dass Gusenbauer und Genossen damit nicht gut beraten waren, zeigt sich Tag für Tag deutlicher.
Scheint man den Bankenausschuss noch ohne gröbere Dellen für den Standort Österreich über die Bühne bringen zu können, so hat sich der Eurofighter-Auschuss sehr rasch als das entpuppt, was er insbesondere gemäß Absicht der Grünen ohnehin immer sein musste: ein möglichst lang dauerndes Tribunal, dessen (vorverurteilter) Hauptangeklagter Karl-Heinz Grasser heißt. Was wiederum Erklärungsbedarf seitens der SPÖ mit sich bringt. Es geht wohl nicht ganz zusammen, wenn einerseits Gusenbauer mehr Verhandlungstermine will, damit in Sachen Koalition etwas weitergeht, während seine Genossen mit Grün und Blau im Ausschuss auf der Zeitbremse stehen. Will die SPÖ einen seriösen Umgang mit einem heiklen Thema oder lässt sie sich weiter von Peter Pilz am Gängelband durch dessen Politshow führen? Ist die Große Koalition wirklich das gemeinsame Ziel von Gusenbauer und Cap?

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