Morak: Zukunftsweisende Vorhaben für den Medien- und Kulturstandort Österreich

Unabhängige Medienbehörde als Schritt zur Europäisierung der Medienlandschaft Österreichs - bestmögliche Rahmenbedingungen für die Kulturschaffenden

Wien (ÖVP-PK) - "Mit dem heutigen Verhandlungsergebnis für die Bereiche Kultur und Medien konnten zukunftsweisende Vorhaben für den Kultur- und Medienstandort Österreich verankert werden. Die verhandelten Punkte sind ein deutliches Bekenntnis zu einer modernen europäischen Medienpolitik und Kulturpolitik für die Kulturschaffenden", so Kunststaatssekretär Franz Morak, der für die ÖVP in der großen Runde der Regierungsverhandlungen das Thema Kunst, Kultur und Medien verhandelt. ****

Die ausverhandelten Themen im Bereich Kunst und Kultur spannen einen weiten Bogen, der einerseits innovatives Kulturschaffen ermöglichen, andererseits den Bestand der Kulturinstitutionen in Österreich sichern soll. Ein Schwerpunkt soll dem zeitgenössischen Kunstschaffen bzw. dem gesamten Bereich der Kreativwirtschaft wie etwa der Film-und Musikwirtschaft oder der Architektur zukomme, führte Morak aus. Geplant ist zudem die Evaluierung der Galerienförderung und internationalen Messeförderung sowie des Künstlersozialversicherungsfonds.

Der Staatssekretär betonte, dass mit der "Einigung auf eine unabhängige Medienbehörde, die für Medien und Telekommunikationsfragen zuständig sein soll, ein großer Schritt zur Europäisierung des Medienstandortes Österreich gemacht wurde". Im "Sinne der Wettbewerbsgleichheit" sollen dort alle behördlichen Bewilligungen für alle elektronischen Anbieter abgewickelt werden. Darüber hinaus werde sie als Kompetenzzentrum für die Abwicklung der Presse- und Publizistikförderung sowie der in Zukunft neu einzuführenden Medienförderung, des Digitalisierungsfonds und des Fernsehfonds Austria zuständig sein, erläuterte Morak. "Die Konvergenz der Medien erfordert konvergente Strukturen", daher sei ein konvergenter unabhängiger Regulator unabdingbar.

Gerade im Zuge der Digitalisierung der elektronischen Medien ist "die Absicherung des dualen Rundfunksystems ein wichtiges Anliegen", fuhr Morak fort. Die Digitalisierung der elektronischen Medien wird zu einer größeren Medienvielfalt beitragen, da sich zahlreiche neuen Formate und Mediendienste entwickeln werden. Auch diesen Entwicklungen wird Rechnung getragen werden", betonte der Staatssekretär abschließend.
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