Gahr: Rechnungshof bestätigt eindeutig die positive Bilanz der Gegengeschäfte

"Entschuldigung der Rechnungshofsprecher von SPÖ und Grünen fällig"

Wien (ÖVP-PK) - Der heute präsentierte Rechnungshofbericht bestätigt die Sinnhaftigkeit und die positive Abwicklung der Gegengeschäfte im Rahmen der Eurofighter-Beschaffung. Der Rechnungshof bestätigte ebenfalls in 109 von 110 Fällen die Anrechnung beziehungsweise Ablehnung der eingereichten Gegengeschäfte", berichtete heute, Freitag, ÖVP-Rechnungshofsprecher Hermann Gahr aus dem veröffentlichten Rechnungshofbericht. ****

"Der Rechnungshof stellt auch fest, dass der im Gegengeschäftsvertrag vereinbarte erste Meilenstein (anrechenbare Gegengeschäfte) bei weitem übertroffen und übererfüllt wurde. Die Skepsis an der Existenz von Gegengeschäften ist nun endgültig ausgewischt. Es ist auch aus keiner Zeile des Berichtes zu erfahren, dass man dem Eurofighter-Ausstieg näher gerückt ist", so Gahr zu SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter.

"Die Kritik der Opposition in den vergangen Jahren löst sich hiermit in Luft auf. Mehr als heiße Luft wurde von den Kollegen von SPÖ und Grüne nicht produziert. Angesichts der Aussagen, die von Kräuter, Kogler und Pilz in den vergangenen Jahren getätigt wurden, ist eine öffentliche Entschuldigung mehr als überfällig", fordert der ÖVP-Abgeordnete und legt abschließend einige Zitate der vergangenen Jahr vor, die der Rechnungshof nunmehr mit seinem veröffentlichten Bericht widerlegt hat:

Günther Kräuter:

26.1.2005: "Bei den Gegengeschäften wolle die Bundesregierung die Bevölkerung ‚für dumm verkaufen’."

20.1.2005: "Zulieferungen für den Airbus A380 werden "im Sinne einer groß angelegten Manipulation" als Eurofighter Gegengeschäfte dargestellt."

5.10.2004: "Es ist davon auszugehen, dass das Delikt der Täuschung in einer ganzen Reihe von Gegengeschäften wurde und wird!"

Werner Kogler:

6.10.2005: "Solange die Gegengeschäfte nicht offen gelegt sind, bleiben sie völlig unglaubwürdig."

18.8.2004: "Es sei bekannt, dass nirgendwo so viel gelogen werde wie bei Grabreden und Gegengeschäften."

Peter Pilz:

24.2.2005: Gegengeschäfte sind ein "Schwindel"
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0004