Swoboda für mehr Engagement der EU in Minderheitenfragen

Kulturelle Identität der Roma muss gefördert werden

Wien (SK) - "Ich selbst habe immer gemeint, dass ein Kommissar für Minderheiten wichtig wäre. Einer, der sich einerseits um Integration bemüht und andererseits die Stärkung der kulturellen Identität vorantreibt", bemerkte SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda am Donnerstag im Rahmen der ZUK-Diskussion "Zukunft in Sicht? - Die Situation der Roma in Europa". Er sei sich bewusst, so Swoboda weiter, dass es nicht einfach sei, beides auf einen Nenner zu bringen, allerdings sei es die Aufgabe der EU dies zu versuchen. Mit dem neuen Kommissar aus Rumänien, der für Mehrsprachigkeit zuständig sein soll, gebe es eine Chance, die Situation für Minderheiten, insbesondere für die Roma, zu verbessern. So solle sich dieser nicht nur mit den offiziellen Landessprachen auseinandersetzen, sondern alle Sprachen, die innerhalb der EU gesprochen werden, also auch die Sprache der Roma - fördern. "Die verschieden Sprachen tragen zur Identität der Volksgruppen und auch der EU bei", unterstrich der SPE-Politiker. ****

Es dürfe nicht vergessen werden, bemerkte Swoboda, dass innerhalb der EU noch immer die Nationalstaaten für Fragen der Minderheiten zuständig seien. Der unterschiedliche Umgang der Mitgliedsstaaten mit Volksgruppen mache es auch schwer, einen gemeinsamen Konsens zu finden. In stark zentralistisch geprägten Staaten wie beispielsweise Frankreich seien Volksgruppen kein Thema, während man in Ländern mit föderaler Struktur einen anderen Zugang habe. Bedauerlich sei, so Swoboda, dass die EU noch immer über keine Verfassung verfüge, denn mit dieser wären die Minderheiten gestärkt worden. Die Frage, ob denn die Beitrittsländer Rumänien und Bulgarien nicht erst ihre Probleme mit den Minderheiten lösen sollten, bevor man sie in die EU aufnimmt, verneinte Swoboda, denn bei der Lösung der Minderheitenfrage handle es sich um langwierige Prozesse, die diese Staaten unmöglich in kurzer Zeit bewältigen könnten. Vielmehr gelte es, dass innerhalb der EU alle zusammenhalten würden, um die Probleme in den Griff zu bekommen.

Auch die anderen Diskutanten forderten ein stärkeres Engagement der EU bezüglich der Roma. Historiker Florian Freund wünschte sich ein "Entmachtung der Nationalstaaten" in dieser Frage, Rudolf Sarközi, Obmann des Kulturvereins Österreichischer Roma, schloss sich der Forderung von Swoboda nach einem eigenen Kommissar für Minderheitenfragen an und Nadine Papai, Mitarbeiterin der Romani Union, forderte, die betroffenen Roma mehr in die von der EU unterstützen Projekte mit einzubeziehen. (Schluss) sw

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