Neues Volksblatt: "Wenig ernst" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 24. November 2006

Linz (OTS) - Die SPÖ lebt derzeit eine Politik der zwei Geschwindigkeiten. Parteichef Alfred Gusenbauer gibt den konstruktiven Part, der einem Koalitionsabschluss nicht schnell genug entgegen eilen kann. Sein Klubchef und Vertrauter Josef Cap, dem nachgesagt wird, schon sehr auf eine SP-Minderheitsregierung gespitzt zu haben, steigt dagegen regelmäßig auf die Bremse. Ob dahinter taktisches Kalkül oder wirklich unterschiedliche Auffassun- gen stehen, ist schwer zu beurteilen. Wenn Cap allerdings ein zwischen Gusenbauer mit ÖVP-Chef Schüssel schriftlich vereinbartes Gutachten des Verfassungsdiensts zum Banken-Ausschuss einfach vom Tisch wischt, weil es ihm politisch nicht in den Kram passt, ist das kein Signal von Ernsthaftigkeit. Ganz abgesehen vom Grundsätzlichen: Unter umgekehrten Vorzeichen würden wohl Caps Rufe von einem schnoddrigen Umgang mit Abmachungen und einer Instanz wie dem Verfassungsdienst durch das Land gellen. Das Dilemma der SPÖ lässt sich freilich auf einen einfachen Nenner bringen: Das Eingeständnis, dass der rot-grün-blaue Antrag für den U-Ausschuss miserabel konzipiert und dahingepfuscht wurde, fällt eben schwer.

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