Scheele: Kleinwaffen und leichte Waffen verbannen

Friedliches Miteinander ist entscheidend für nachhaltige Entwicklung

Wien (SK) - "Mehr als zwei Millionen Kinder wurden seit 1990 während eines Krieges getötet, mehr als sechs Millionen schwer verletzt. Die Mehrzahl davon durch Kleinwaffen und leichte Waffen. Gleichzeitig verschärft der Missbrauch von leichten Waffen das Problem, Kinder zu Soldaten zu machen, drastisch. Sogar ein Zehnjähriger kann diese leichten Waffen ohne großen Aufwand bedienen, zerlegen und wieder zusammensetzen", fasst die SPÖ-Europaabgeordnete Karin Scheele die Gründe für einen bei der Parlamentarischen Versammlung AKP-EU in Bridgetown angenommenen Bericht zum Thema Kleinwaffen, leichte Waffen und nachhaltige Entwicklung zusammen. ****

"Frieden ist das entscheidende Instrument auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung, gerade für weniger entwickelte Länder. Daher muss alles unternommen werden, um den Prozess des friedlichen Miteinanders zu stärken", so Scheele als Mitglied der Paritätischen Versammlung. Der weltweiten Ächtung von Kleinwaffen muss mehr Beachtung geschenkt werden. "Die internationale Gemeinschaft muss ein rechtsverbindliches Instrument zur Regulierung des Waffentransfers schaffen. Resolutionen allein sind zuwenig. Gleichzeitig müssen bereits bestehende Verpflichtungen im Zusammenhang mit Waffentransfers nach dem Völkerrecht besonders hinsichtlich der Menschenrechte und der internationalen humanitären Rechts kodifiziert werden."

Neben den direkten Folgen für die Opfer des Waffengebrauchs, ergeben sich auch negative Auswirkungen auf das wirtschaftliche und soziale Gefüge der Gesellschaft, das durch die hohe Kriminalitätsrate zerstört wird. "Das hat Auswirkungen auf die ausländischen Investitionen, die Wirtschaftsaktivität, die Beschäftigung, die Gesundheit, die Bildung und andere Grundbedürfnisse", betont Scheele.

"Alle Staaten, die an der diesjährigen Konferenz zur 'Überprüfung des Aktionsprogramms der Vereinten Nationen zur Verhütung, Bekämpfung und Beseitigung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen' teilnahmen, sind nun aufgefordert, ein umfassendes Paket von Grundsätzen im Bereich des Transfers von Waffen festzulegen", fordert Karin Scheele. "Dabei muss zumindest sichergestellt werden, dass Transfers nur nach Vorlage einer Genehmigung oder besonderen Erlaubnis zugelassen werden dürfen, die Pflichten nach dem einschlägigen Völkerrecht erfüllt werden und die durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Waffenembargos beachtet werden. Weiters muss bei dem Verfahren der Ausstellung der Genehmigungen oder Erlaubnisse die Gefahr berücksichtigt wird, dass die ausgeführten Waffen dazu dienen können, schwere Menschenrechtsverletzungen oder Verletzungen des humanitären Völkerrechts zu begehen und insbesondere dass sie in die Hände von Terroristen gelangen können". (Schluss) ps/mm

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