Neues Volksblatt: "Kernfragen" (Christian Buchar)

Ausgabe vom 22. November 2006

Linz (OTS) - Wenn heute tatsächlich die potenziellen Knackpunkte zwischen SPÖ und ÖVP auf den Tisch kommen, könnte es - angesichts der bisherigen Unterschiedlichkeit in Kernfragen der Politik - mit der eben erst gewonnenen Gesprächsbereitschaft der beiden Gesprächspartner auch schon wieder rasch vorbei sein. Praktisch wird es freilich nicht so sein. Denn weder SPÖ noch ÖVP können es sich leisten, den Eindruck zu vermitteln, es nicht ernsthaft miteinander versucht zu haben. Die Herausforderung ist groß und verlangt von den handelnden Politikern jede Menge Fingerspitzengefühl. Denn weder Fragen der Sicherheit, Stichwort Luftraumüberwachung, noch des Bildungssystems, noch des Wirtschaftsstandorts, Stichwort Steuersystem, taugen als parteipolitischer Spielball. Soll die Große Koalition wirklich Zukunft haben, geht das nur über Inhalte. Der Ansatz, möglichst rasch Klarheit zu den Knackpunk- ten zu gewinnen, ist damit auch der richtige Weg, mög- lichst schnell Klarheit über die tatsächliche Realisierbarkeit einer rot-schwarzen Kooperation zu gewinnen. Spintisierereien über die Attraktivität oder Ministrabilität von Kandidaten lenken von dieser Kernfrage nur ab.

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