"DER STANDARD"-Kommentar: "Untersuchungsfarce" von Michael Bachner

Ausgabe vom 22.11.2006

Wien (OTS) - Rasch, effizient und ordentlich soll der Untersuchungsausschuss zur Rolle der Finanzmarktaufsicht bei den diversen Bank-Skandalen der jüngsten Vergangenheit arbeiten. Das wünscht sich SP-Finanzsprecher Christoph Matznetter. Wenn die Behörden, allen voran das Finanzministerium, kooperativ seien, wäre Weihnachten oder das Jahresende als Abschlusstermin der Untersuchungen durchaus vorstellbar.
Vor Kurzem klang das noch ganz anders: Matznetter bemühte einen drastischen Vergleich zum Enron-Skandal in den USA, um die von der ÖVP heftig bekämpfte Einsetzung des U-Ausschusses zu verteidigen. Den VP-Wunsch nach Abschluss der Ausschuss-Arbeit bis Weihnachten, belächelte er noch mit der Frage: "Weihnachten, welches Jahr?"
Der SPÖ-Finanzer kann einem Leid tun. Seit SP-Granden der ÖVP ohne Not den Finanzminister andienen, schwimmt ihm der lange in Aussicht gestellte nächste Job davon. Und er muss offenbar gegen seine innere Überzeugung rechtfertigen, was SP-Chef Gusenbauer und VP-Obmann Schüssel ausgedealt haben. Nur nicht zu viel Staub aufwirbeln, nur nicht zu viel Porzellan zerschlagen. Schließlich geht es um die gemeinsame Zukunft, um die große Koalition.Wer wird sich da lange mit der Vergangenheit aufhalten, wer wird da noch lange Opposition spielen.
Das "Ergebnis" des Banken-U-Ausschusses, die Reform der Finanzmarktaufsicht, will Matznetter gar schon in ein rot-schwarzes Regierungsprogramm einfließen lassen. Ehrlicher kann man nicht zugeben, dass das Ergebnis der Untersuchung schon feststeht, bevor ernsthaft mit ihr begonnen wurde. Oder anders formuliert: Rascher, effizienter und ordentlicher als Rot-Schwarz kann wohl keine Regierungskoalition einen Untersuchungsausschuss zur Farce verkommen lassen.

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