Stummvoll: Graf mit Vorsitzführung offenbar überfordert

Vorsitzender verhinderte Abstimmung über ÖVP-Antrag zur Wahrung des Bankgeheimnisses

Wien (ÖVP-PK) - Der freiheitliche Abgeordnete Mag. Dr. Martin Graf ist mit der Vorsitzführung im Banken-Untersuchungsausschuss offenbar überfordert, kritisierte heute, Dienstag, ÖVP-Fraktionsführer Dkfm. Dr. Günter Stummvoll nach der Sitzung des Banken-Untersuchungsausschusses. Ansonsten ist es nicht zu erklären, wenn parlamentarische Spielregeln fortwährend verletzt werden. ****

Scharf kritisiert Stummvoll, dass Graf eine Abstimmung über einen ÖVP-Antrag zur Wahrung des Bankgeheimnisses durch eine nicht geschäftsordnungsmäßige Beendigung des Ausschusses verhinderte. Es mute in diesem Zusammenhang eigenartig an, wenn Graf sich darüber aufregt, dass es nur um Formalismen gehe. "Diese hält er aber nicht einmal ein. Offenbar sollte er sich mit der Geschäftsordnung vertrauter machen", so Stummvoll.

Wenn Graf zudem versucht, den Untersuchungsgegenstand auch auf die Bank Burgenland auszuweiten, damit der Ausschuss ja nicht zeitgerecht beendet werden kann, will er wohl seine Theorie, dass der Ausschuss bis Ende März zu tagen hat, untermauern.
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