Schwarz-roter Stuss aus einem Guss

"Presse"-Leitartikel von Christian Ultsch

Wien (OTS) - Ein Blick nach Deutschland zeigt: Große Koalitionen sind nur selten in der Lage zu großen Reformen.

Liebe war das von Anfang an nicht. Die beiden Volksparteien wollten und konnten nicht miteinander, aber sie mussten. Denn eine andere stabile Regierungsform schien nicht möglich. Denkbar wären auch farbenprächtigere, riskantere Varianten gewesen: rot-rot-grüne bzw. schwarz-gelb-grüne Dreierkoalitionen etwa, auch Minderheitsregierungen - oder Neuwahlen. Doch das wollte dann lieber doch niemand wagen. Die so genannte Staatsräson behielt Oberhand. Und bevor es zur feierlichen Angelobung kam, gab irgendwer die Losung aus, dass sich der Wähler in seiner unendlichen Weisheit für eine große Koalition entschieden habe. Ganz so, als hätte man genau diese Option, geführt von einer unsichtbaren kollektiven Hand der höheren Proporzvernunft, auf dem Stimmzettel ankreuzen können.
Deutschland hat nun seit einem Jahr den großkoalitionären Salat. Schon jetzt eine äußerst welke Angelegenheit, garniert mit geschmacksneutralem Dressing. Den deutschen Bürgern jedenfalls ist in den vergangenen Monaten der Appetit auf Politik gründlich vergangen. Das Vertrauen in die Kompetenz der Regierungsparteien ist dramatisch gesunken, die Beteiligung bei den Landtagswahlen war niedrig wie nie zuvor. Es mag sein, dass die Negativstimmmung besonders gut im aufgeheizten Klima gedeiht, das der deutsche Treibhausjournalismus so lustvoll zu schaffen versteht. Ursächlich zurückzuführen ist die Verdrossenheit jedoch auf die konzeptionellen und handwerklichen Schwächen dieser Regierung. Die große Koalition war bisher einfach nicht gut genug.
Es gab Zeiten, da wollte Angela Merkel Politik aus einem Guss machen. Das waren Wahlkampfzeiten. Jetzt steht sie als CDU-Kanzlerin gemeinsam mit der SPD in der Gießerei. Und was dabei herauskam, ähnelt dem Bleigießen einer depressiven Silvesterrunde. Was da aus dem lauen großkoalitionären Wasser geholt wurde, hat teils recht eigenwillige Formen angenommen: die Gesundheitsreform etwa, ein unansehnliches Monstrum, ein neuer King Kong des deutschen Wohlfahrtsstaats, dem Wohlmeinende inbrünstig wünschen, dass er letztlich nie das Licht der Welt erblickt.
Eine halbe Sache blieb auch die Föderalismusreform, die auf den Weg geschickt wurde, ohne das Wichtigste zu klären: die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Dafür verfuhren SPD und Union bei der Einführung des Elterngeldes großzügiger, als es angebracht gewesen wäre, nach dem alten Proporzmotto: "Darf es ein bisschen mehr sein." Ja, Merkel hat auch Erfolge zu verbuchen. In der Außenpolitik etwa, wo es ihr gelang, sich elegant aus der russischen Bären-Umarmung zu befreien und sich an die USA anzunähern. In der EU profilierte sich die Bundeskanzlerin auf Anhieb als Schlüsselspielerin. Auch innenpolitisch lieferte Merkels Truppe natürlich nicht ausschließlich Schrott ab. Für seine Verhältnisse geradezu heldenhaft mutet der -noch dazu gelungene - Überraschungsvorstoß von SPD-Vizekanzler Müntefering an, das Rentenalter früher als geplant auf 67 Jahre hinaufzusetzen. Doch auf die großen reformerischen Befreiungsschläge hat Deutschland bisher vergeblich gewartet. So wirkt der starre Kündigungsschutz immer noch wie ein Riegel, der Neuanstellungen verhindert und das Heer der Langzeitarbeitslosen in Millionenhöhe hält.

Die große Koalition segelte in ihrem ersten Jahr in bestem konjunkturellen Wind: Die Wirtschaft brummt wie schon lange nicht, die Steuereinnahmen sprudeln, die Zahl der Arbeitslosen ging zurück -und deshalb fällt auch die Neuverschuldung deutlich geringer aus als befürchtet. Doch die Regierung nützte dieses vorübergehende Glück, das ihr in den Schoss fiel, nicht. Gerade jetzt sollte sie strukturelle Reformen angehen, anstatt in kleinen Trippelschritten bloß auf der Stelle zu treten. Doch dazu ist die große Koalition offenbar nicht in der Lage, obwohl sie über erdrückende Mehrheiten im Bundestag und im Bundesrat verfügt. Die Macht der Großen summiert sich nicht, sie neutralisiert sich in laschen Kompromissen.
Ein Jahr hätte Merkel theoretisch noch, um sich - entgegen ihrer bisherigen Performance - als führungsstarke Reformerin zu entpuppen. Denn 2008 werden diverse Landtagswahlen garantiert flächendeckende Lähmungserscheinungen hervorrufen. Und dann werden SPD und Union auf die nächste Bundestagswahl schielen, was sie ohnehin jetzt schon tun. Ein Trost bleibt den Deutschen. Es sind sich derzeit alle einig, dass es keinen Aufguss der großen Koalition geben soll. In Österreich könnte man da wahrscheinlich nicht so sicher sein, wenn Rot und Schwarz einmal wieder damit begonnen haben...

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