Findeis: Landtag beschließt Verbesserungen beim Hochwasserschutz

Gesetzesänderung beschleunigt Ausbesserungsarbeiten

St. Pölten, (SPI) - Immer wieder haben in den letzten Jahren Hochwasserkatastrophen unser Land betroffen. "Die Menschen haben teilweise bei größeren und lang andauernden Niederschlägen Angst, es könnte wieder ein Hochwasser drohen! Daher ist im Bereich des Hochwasserschutzes dringender Handlungsbedarf gegeben", so der Weinviertler SPNÖ-Landtagsmandatar, LAbg. Hermann Findeis. Der NÖ Landtag beschloss daher nun die Erleichterung bzw. Beschleunigung von Verfahrensbestimmungen im Naturschutzgesetz für den vorbeugenden Hochwasserschutz. ****

"Das bedeutet natürlich nicht, dass der Naturschutz nun weniger Bedeutung hätte, oder zu kurz kommt! Die Novelle sieht vor, dass bei Sanierungsarbeiten von Dämmen in Zukunft keine naturschutzrechtliche Bewilligung notwendig ist, sofern keine neue Trassierung vorgenommen wird. Die Verfahrensvereinfachungen greifen daher primär bei Sanierungen und Anpassungen an den Stand der Technik und nicht bei der Neuerrichtung von Anlagen", erläutert Findeis.

"Abgesehen von dem enormen persönlichen Leid das die Hochwasserkatastrophen der vergangenen Jahre angerichtet haben, ist auch der volkswirtschaftliche Schaden enorm! Allein für das Hochwasser entlang von Thaya und March im Frühjahr dieses Jahres wird ein Gesamtschaden bei Privatpersonen und den ÖBB von rund 70 Millionen Euro angenommen. Darin enthalten sind noch nicht die Beschädigungen an öffentlichen Gebäuden wie Gemeinden oder Schulen", so Findeis weiter. "Mit der nun beschlossenen Gesetzesnovelle ist sicher ein wichtiger Schritt gelungen, um den Hochwasserschutz in unserem Land voranzutreiben. Darüber hinaus sind aber noch zahlreiche weitere Maßnahmen notwendig, die rasch umgesetzt werden müssen. Dem berechtigten Sicherheitsbedürfnis der Menschen muss unbedingt Rechung getragen werden", so Findeis abschließend.
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