"Die Presse" Leitartikel: "Eine Wiedergeburt aus der Logik der Angst" (von Michael Fleischhacker)

Ausgabe vom 118.11.2006

Wien (OTS) - Eine Koalition gibt es nur, wenn das Ping-Pong-Spiel unentschieden endet. Das sagt alles über ihre Qualität.
Die Verhandlungen über eine große Koalition zwischen SPÖ und ÖVP werden fortgesetzt: Das ist das logische Ergebnis sowohl der internen Beratungen, die während der vergangenen Tage in beiden Parteien stattgefunden haben als auch der informellen Gespräche zwischen Alfred Gusenbauer und Wolfgang Schüssel. Logisch ist dieses Ergebnis nicht, weil eine solche Koalition irgendeine spannende inhaltliche Perspektive zu bieten hätte. Die Logik dieses Ergebnisses liegt ausschließlich darin, dass beide großen Parteien seit acht Wochen die Intelligenz der österreichischen Bevölkerung auf eine derart unverschämte Art und Weise beleidigen, dass sie sich in absehbarer Zeit nicht mehr vor die Wähler trauen können.
Die ÖVP hat diese Woche im Parteivorstand die Kurve gekratzt, weil klar geworden ist, dass sie sich bis an den Rand des Abgrunds taktiert hatte. In dem desaströsen Zustand, in dem sich die Noch-Regierungspartei befindet, wäre sogar ein wackeliges SPÖ-Minderheitskabinett als staatsmännisches Dreamteam durchgegangen. Die SPÖ hingegen zuckte erst im letzten Moment zurück. Bezeichnenderweise überwog am Ende doch noch die Angst davor, dass ihr mit der Ablehnung des ÖVP-Angebots auf Fortsetzung der Verhandlungen der "Schwarze Peter" für die zu erwartenden Neuwahlen nach dem Scheitern eines Minderheitskabinetts zufallen würde. Dabei war das Minderheitskabinett so gut wie fertig, einige der besonders eifrigen Ministerkandidaten hatten sogar schon damit begonnen, das Personal in den "alten" Ministerbüros auf Brauchbarkeit zu überprüfen.

Nach dem hermetischen Parteienkalkül gilt das, was gestern via Fernsehen verkündet wurde, vermutlich als "gesichtswahrendes" Szenario. Innerhalb dieser Logik könnte man sogar taktische Vorteile für die ÖVP identifizieren: Immerhin hat sie der SPÖ das Bekenntnis abgerungen, dass die vergangenen sechs Jahre unter einer ÖVP-geführten Regierung die Republik doch nicht an den Rand des Niedergangs mit Notständen aller Art geführt habe. Der amtierende Bundeskanzler hingegen musste nur eingestehen, dass trotz des atemberaubenden Aufschwungs der vergangenen Jahre da und dort noch Spielraum für weitere Verbesserungen bestehe. Und er hat im gemeinsamen Fernsehauftritt verkünden dürfen, dass das Hauptwahlversprechen Alfred Gusenbauers, nämlich der Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag, entweder nicht stattfinden oder durch die Anschaffung eines anderen Abfangjäger-Typs kompensiert wird. Der "Sozialfighter", der durch den vollständigen Verzicht auf eine eigene Luftraumüberwachung finanziert werden sollte, wird also hübsch auf dem Boden bleiben.
Alfred Gusenbauer bleibt auf der Haben-Seite nur die Aussicht auf eine volle Legislaturperiode als Bundeskanzler und die damit verbundene Hoffnung, dass nach alter Tradition die positiven Ergebnisse der Regierungsarbeit ihm als Erstem zugeschrieben werden, während sein Koalitionspartner für die unangenehmen Seiten des Regierens den Kopf hinhalten muss.

Was in diesem Parteienkalkül naturgemäß keine Rolle spielt, ist die Tatsache, dass die "Gesichtswahrung", auf die man jetzt wahrscheinlich auch noch stolz ist, überhaupt erst auf der Grundlage eines vollständigen Gesichtsverlustes beider Parteien möglich geworden ist. Gesichtswahrung ist dann kein Problem mehr, wenn niemand mehr ein Gesicht hat, das er verlieren könnte.
Hätten Alfred Gusenbauer und Wolfgang Schüssel den Auftritt, den sie am Freitag unter dem Diktat der nackten Angst absolvierten, eine Woche nach der Wahl hingelegt, so hätte man ihnen, auch wenn man eine große Koalition aus inhaltlichen Gründen für die schlechteste aller Möglichkeiten hielt, wenigstens so etwas wie staatsmännische Größe attestiert. Nach dem, was die beiden Parteien in der Zwischenzeit geliefert haben, fragt man sich nur entgeistert, warum man sich diese Ansammlung politischer Gemeinplätze als plötzliche Eingebung der politischen Vernunft einreden lassen soll.
Wenn diese Koalitionsverhandlungen überhaupt eine inhaltliche Perspektive haben, dann die des kleinsten gemeinsamen Nenners. In erster Linie werden sie aber jener Angst-Logik folgen, aus der sie wiedergeboren wurden. Das Ping-Pong-Spiel um die Schuld am Scheitern geht damit weiter. Eine Regierung kommt nur zustande, wenn dieses Spiel unentschieden ausgeht.
Das sagt bereits so gut wie alles über ihre zu erwartende Qualität.

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