DER STANDARD-KOMMENTAR "Die Rückkehr der Vernunft" von Gerfried Sperl

Auch die Körpersprache Gusenbauers und Schüssels ließ Hoffnung aufkommen - Ausgabe vom 18./19.11.2006

Wien (OTS) - Zum ersten Mal seit seiner Wahlniederlage hat
Wolfgang Schüssel auf eine Aussage Alfred Gusenbauers gesagt: "Ganz meine Meinung". Zum ersten Mal wurden am Freitagnachmittag bei der Pressekonferenz der beiden keine Justament-Standpunkte heruntergebetet. Zum ersten Mal schienen beide zu signalisieren: Auch wenn wir große Koalitionen nicht mögen, jetzt wollen wir sie wenigstens. Die Vernunft ist in die österreichische Spitzenpolitik zurückgekehrt.

Das bedeutet noch lange nicht, dass eine große Koalition beschlossene Sache ist. Lauter Optimismus ist auch deshalb nicht am Platz, weil wir nicht wissen, ob SPÖ und ÖVP selbst bei einer Einigung ein ehrgeiziges Programm vorlegen. Es kann (und das ist bei solchen Koalitionen immer zu befürchten) auch ein lausiges sein.

Die Wochen des Stillstandes und der Ersatz der Politik durch burleskes Theater haben immerhin gezeigt, dass diese Republik auch ohne das Gezänk ihrer Spitzenfunktionäre auskommt. Weil wir eine funktionierende Wirtschaft haben, weil es ein spannendes Kulturleben gibt und weil viele NGOs helfen, soziale Härten auszugleichen und Vorurteile abzubauen.

Offenbar ist den obersten Parteigremien auch klar geworden, dass die lachhaften Konfrontationen, grotesken Wortspenden und peinlichen Selbstdarstellungen letztlich die demokratische Qualität des Landes mindern. Neuwahlen also nur deshalb, weil man keine Lösung findet? Wer daraus den Schluss gezogen hätte, den Wahllokalen fernzubleiben, wäre kein Demokratie-Verweigerer gewesen. Sondern ein Demonstrant gegen die Unfähigkeit, ja gegen die Unverfrorenheit der gewählten Politiker.

So. Aber wie geht es weiter? Die Körpersprache Gusenbauers und Schüssels schien zuversichtlich. Die gesprochenen Sätze, das "wording" verrieten Bestimmtheit. So wie sie da nebeneinander standen, schien die Chemie wieder zu stimmen. Trotzdem wäre es ein Advent-Wunder, wenn die Verhandlungen noch vor Weihnachten erfolgreich abgeschlossen würden. Zeitliches Hindernis ist vor allem der Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Und sein Ergebnis.

Wird nichts gefunden, dann hat die SPÖ keinen triftigen Grund auszusteigen. Die ÖVP wäre im Recht, man könnte höchstens mit einer Reduzierung der Zahl der Flugzeuge eine billigere Optik erzeugen. Sicher aber wäre ein Streitpunkt vom Tisch.

Zeitlich weniger sensibel, aber in der Sache schwierig ist die Causa Universitäten, vor allem die von der SPÖ geforderte Abschaffung der Studiengebühren. Hier müsste jedoch ebenso ein Kompromiss zu finden sein wie in der Frage der Gesamtschule. Wahrscheinlich wird sich die SPÖ mit der Lösung anfreunden müssen, dass diese Schulform als eines der Angebote in einem gefächerten Schulsystem gilt. Die Ganztagsschule müsste gestärkt werden, große Teile der ÖVP sind ohnehin dafür. Und warum soll sie in den Klöstern super sein, in der offenen Schullandschaft nicht?

In der Wirtschafts- und Sozialpolitik werden SPÖ und ÖVP vor allem über die Grundsicherung streiten. Wahrscheinlich ist ein Kompromiss, kombiniert mit einer Lehrlingsoffensive nach sozialdemokratischen Vorstellungen. Ähnliche Möglichkeiten der Kooperation gibt es in der Ausländerpolitik. Caritas und Diakonie würden aufatmen.

Schon vor der Pressekonferenz um 15.30 Uhr konnte man am Bildschirm ablesen, dass eine Einigung in Sicht war. Die Klubobmänner Cap und Molterer, die sich in den letzten Tagen nicht mehr schmecken konnten, standen wie ausgewechselt nebenein-ander. Die Politik ist halt ein Theater.

Hoffen wir, dass die Protagonisten wieder von der Bühne herunterkommen und in den Proberäumen ernsthaft das Stück des wirklichen Lebens in die Hand nehmen.

Die Verdrossenheit der Österreicher war selten so hoch wie in diesem Herbst. Die Schüssels, Westenthalers und Pilze waren nah dran, das Niveau des österreichischen Fußballs zu streifen.

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