- 17.11.2006, 16:51:56
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BZÖ-Schalle würdigt Leistungen der Bundesregierung im Pensionsbereich
Wien (OTS) - In seiner "Jungfernrede" im Parlament im Zuge der
heutigen Sondersitzung zum Thema Pensionserhöhungen würdigte der
BZÖ-Abgeordnete Veit Schalle die Leistungen der Bundesregierung in
den letzten Jahren. "Was hier in punkto Pensionsreform geleistet
wurde, muss als großer Fortschritt gewertet werden", so Schalle.
Es sei ja geradezu sozial ungerecht, die Pensionen um Beträge zu
erhöhen, die nicht finanzierbar seien und damit auf Kosten der jungen
und jüngeren Generation gingen.
"Wir haben die Verantwortung einen Generationenvertrag einzuhalten.
Lassen sie uns nicht die gleichen Fehler vergangener Regierungen
begehen und in die Schuldenpolitik abdriften", forderte der
BZÖ-Abgeordnete. "Gerade in der Politik kann man ja sehr viel
fordern, vor allem dann, wenn man es nicht selber finanzieren und
verantworten muss", so Schalle in Richtung FPÖ.
Die im letzten Ministerrat ausgehandelten Modalitäten seien eine
sehr gute und leistbare Lösung. Eine 1,6 %ige Erhöhung plus einer
Einmalzahlung von 40 Euro für jeden Pensionisten können natürlich für
einen wenig sein, für den anderen aber auch sehr viel. Eines sind
diese Forderungen aber ganz sicher, im Gegensatz zu den utopischen
Forderungen der FPÖ sind sie nämlich langfristig finanzierbar. So
könne man höchstens Zustände wie in Deutschland herauf beschwören, wo
die jungen Menschen auf die Straße gehen und nicht mehr für die
ältere Generation einzahlen wollen und man in Zukunft bis 67 arbeiten
soll.
"Es muss uns klar sein, dass das Pensionsreglement, beruhend auf
dem Generationenvertrag, einer Politik der genau überdachten Konzepte
bedarf. Bei den Pensionen geht es um ein langjähriges,
vorausschauendes und intelligentes Handeln und nicht darum, den
Menschen Hoffnungen zu machen, die man nicht erfüllen kann", sagte
Schalle abschließend.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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