Rechtsstreit um "Oscar-Kino" beigelegt

Feldkirch/Los Angeles (OTS) - Nachdem gerichtlich eindeutig klargestellt wurde, dass die Bezeichnung "Oscar-Kino" und die Verwendung der Oscar-Statue für das Kino in Feldkirch in die Rechte der Academy of Motion Picture Arts and Sciences eingreift, kommt die Academy den Kinobetreibern entgegen und beendet die Angelegenheit mit einem für beide Seiten zufrieden stellenden Vergleich.

Entgegen der Ansicht der Weltlichtspiele Kino GmbH, die die Academy of Motion Picture Arts and Sciences dazu gezwungen hatte, die Gerichte anzurufen, wurde in mehreren Instanzen klargestellt, dass die Weltlichtspiele Kino GmbH nicht befugt ist, durch die Bezeichnung "Oscar-Kino" und die Verwendung einer Abbildung der Oscar-Statue in die geschützten Marken- und Urheberechte der Academy of Motion Picture Arts and Sciences einzugreifen.

Aufgrund der Beliebtheit des Oscars für die Kinowelt besteht eine Tendenz, dass die Bezeichnung "Oscar" rechtswidrig von Unbefugten verwendet wird, was es für die Academy of Motion Picture Arts and Sciences erforderlich macht, in Österreich wiederholt auf ihre Markenrechte hinzuweisen. Während in der Regel ein einfacher Hinweis auf die Markenrechte ausgereicht hat, musste in diesem Fall gerichtliche Hilfe in Anspruch genommen werden.

Da beide Seiten an einer konstruktiven Lösung interessiert waren, haben sich die Weltlichtspiele Kino GmbH und die Academy of Motion Picture Arts and Sciences zur Beendigung des Verfahrens auf folgenden Vergleich geeinigt:

Die Weltlichtspiele Kino GmbH anerkennt die Marken- und Urheberrechte der Academy of Motion Picture Arts and Sciences an der Bezeichnung "Oscar" und der Oscar-Statue und wählt einen Namen für ihr Kino, der die Wortmarke "Oscar" oder eine der Marke ähnliche Bezeichnung sowie die Oscar-Statue nicht enthält und somit nicht in die Rechte der Academy of Motion Picture Arts and Sciences eingreift. Im Gegenzug hat die Academy auf den Ersatz der ihr durch diese Gerichtsverfahren entstandnen Kosten praktisch vollständig verzichtet.

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